Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Eintrag der Stadträte ins Goldene Buch der Stadt    
Ö 4  
Neufassung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
VI/2019/0939/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau der Gabelsbergerstraße
Enthält Anlagen
VI/2019/0922/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Los 02 "Wegebau und Entwässerungskanalarbeiten" zum Bauvorhaben Radweg Oberreichenbach
VI/2019/0937/SR  
Ö 7  
Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0921/SR  
Ö 8  
Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0924/SR  
Ö 9  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zur Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages für die Maßnahme - Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum
Enthält Anlagen
VI/2019/0926/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages um 329.042,39 € für die Förderung des Vorhabens – Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet Reichenbach „Soziale Stadt – Gebiet 2“, zu.

 

2.

Der Stadtrat beschließt für diese Mehrkosten die teilweise Ersetzung des kommunalen Eigenanteils auf der Grundlage der Modernisierungsvereinbarung vom 04.07.2017 i.V.m. der damals gültigen VwV-StBauE vom 20.08.2009 – Abschnitt A, Ziffer 5.2.2 durch den DRK Kreisverband Vogtland/Reichenbach e.V. Dabei hat die Stadt jedoch gemäß VwV-StBauE einen Mindestanteil von 10 % des Betrages der Zuwendung zu tragen.

 

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Ersetzung des kommunalen Eigenanteils nach der Bekanntmachungssatzung zu veröffentlichen.

 

4.

Die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch den DRK Kreisverband Vogtland/Reichenbach e.V. in Höhe von 76.776,56 € ist mit einem Nachtrag zur bestehenden Vereinbarung über die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils vom 04.07.2017 vertraglich zu sichern.

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Nachtragsvereinbarung zur bestehenden Modernisierungsvereinbarung vom 04.07.2017 unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020 und der Projektzustimmung der SAB vom 18.02.2019 abzuschließen.

 

6.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 vorzuhalten.

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss     DATUM: Mo, 15.04.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2019/04/T0279    
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 06.05.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2019/04/VI/476   
   

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages um 329.042,39 €r die Förderung des Vorhabens Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet Reichenbach „Soziale Stadt Gebiet 2“, zu.

2.

Der Stadtrat beschließt für diese Mehrkosten die teilweise Ersetzung des kommunalen Eigenanteils auf der Grundlage der Modernisierungsvereinbarung vom 04.07.2017 i.V.m. der damals gültigen VwV-StBauE vom 20.08.2009 – Abschnitt A, Ziffer 5.2.2 durch den DRK Kreisverband Vogtland/Reichenbach e.V. Dabei hat die Stadt jedoch gemäß VwV-StBauE einen Mindestanteil von 10 % des Betrages der Zuwendung zu tragen.

 

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Ersetzung des kommunalen Eigenanteils nach der Bekanntmachungssatzung zu veröffentlichen.

 

4.

Die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch den DRK Kreisverband Vogtland/Reichenbach e.V. in Höhe von 76.776,56 € ist mit einem Nachtrag zur bestehenden Vereinbarung über die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils vom 04.07.2017 vertraglich zu sichern.

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Nachtragsvereinbarung zur bestehenden Modernisierungsvereinbarung vom 04.07.2017 unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020 und der Projektzustimmung der SAB vom 18.02.2019 abzuschließen.

6.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 vorzuhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 3

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 10  
Fördergebiet "Soziale Stadt" Reichenbach, Programmgebiet "Erweiterte Altstadt" - Sanierung Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft - 6. BA - Beschluss zur Förderung der Gestaltung der Außenanlagen, Kirchgasse 4 in Reichenbach, Fl.Nr. 139, 140 und 141
Enthält Anlagen
VI/2019/0927/SR  
Ö 11  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzenden Flurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0928/SR  
Ö 12  
Fördergebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ (SSP 2) Beschluss zur Förderung von Gebäuden in privatem Eigentum - Karolinenstraße 12, Flurstück-Nr. 93/a, Gemarkung Reichenbach, BV: Außenanlagengestaltung und Instandsetzung der Gebäudehülle (Nebengebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0938/SR  
Ö 13  
Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Sobrigplatz 5
Enthält Anlagen
VI/2019/0940/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Flächentausch Flurstück 203/2 mit Teil von Flurstück 656/14, beide Gemarkung Oberreichenbach (Dittesstraße)
Enthält Anlagen
VI/2019/0935/SR  
Ö 15  
Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche des Flurstück-Nr. 1649/49 der Gemarkung Reichenbach in der Größe von voraussichtlich 28.048 m² (ehemaliges Güterbahnhofsgelände) der Deutschen Bahn AG
VI/2019/0936/SR  
Ö 16  
Anfragen der Stadträte