Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Informationsvorlage zum Tätigkeitsbericht des Behindertenrates Reichenbach für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VI/2019/0916/IV  
Ö 4  
Informationsvorlage zum Tätigkeitsbericht der Seniorenvertretung Reichenbach für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VI/2019/0917/IV  
Ö 5  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach im Vogtland für die Jahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
VI/2019/0902/SR  
Ö 6  
Antrag von Stadträten - Beschluss zur Wiederherstellung einer verkehrsrechtlichen Ausweisung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse als verkehrsberuhigter Bereich
Enthält Anlagen
VI/2019/0901/SR  
Ö 7  
Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2019
Enthält Anlagen
VI/2019/0907/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die nachstehende Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019.

 

Verordnung

 

der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2019

 

Auf der Grundlage des § 8 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Absatz 4 des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (SächsLadÖffG) vom 01. Dezember 2010, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 14 vom 20. Dezember 2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Januar 2012, veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 4 vom 22. Februar 2012, S. 130, hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland am 09.04.2018 folgende Verordnung beschlossen:

 

§ 1

 

In Reichenbach im Vogtland dürfen Verkaufsstellen an folgenden Sonntagen von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein:

 

05. Mai 2019

 

Entsprechend der Anlage Frühlingsmarkt, die Bestandteil der Verordnung ist. Betroffene Verkaufsstellen liegen innerhalb der markierten Zone und beidseits der markierten Straßen.

 

 

22. Dezember 2019

 

 

§ 2

 

Für den Ortsteil Mylau dürfen entsprechend der Anlage Flurkarte Mylau, die Bestandteil der Verordnung ist, am

 

01.   Dezember 2019

 

die Geschäfte in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

 

 

§ 3

 

Wer als Inhaber einer Verkaufsstelle, als Gewerbetreibender oder als verantwortliche Person i.S.d. SächsLadÖffG vorsätzlich oder fahrlässig entgegen der Bestimmung der §§ 1 und 2 Verkaufsstellen öffnet oder Waren gewerblich anbietet, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis 5.000,00 € geahndet werden (§ 11 SächsLadÖffG).

 

 

§ 4

 

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 26.02.2018 außer Kraft.

 

Reichenbach, den

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/V232   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: 2019VI/02/030/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 01.04.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/VI/468   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die nachstehende Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2019.

 

Verordnung

 

der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2019

 

Auf der Grundlage des § 8 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Absatz 4 des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (SächsLadÖffG) vom 01. Dezember 2010, veröffentlicht im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 14 vom 20. Dezember 2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Januar 2012, veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 4 vom 22. Februar 2012, S. 130, hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland am 09.04.2018 folgende Verordnung beschlossen:

 

§ 1

 

In Reichenbach im Vogtland dürfen Verkaufsstellen an folgenden Sonntagen von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein:

 

05. Mai 2019

 

Entsprechend der Anlage Frühlingsmarkt, die Bestandteil der Verordnung ist. Betroffene Verkaufsstellen liegen innerhalb der markierten Zone und beidseits der markierten Straßen.

 

 

22. Dezember 2019

 

 

§ 2

 

Für den Ortsteil Mylau dürfen entsprechend der Anlage Flurkarte Mylau, die Bestandteil der Verordnung ist, am

 

01.   Dezember 2019

 

die Geschäfte in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

 

 

§ 3

 

Wer als Inhaber einer Verkaufsstelle, als Gewerbetreibender oder als verantwortliche Person i.S.d. SächsLadÖffG vorsätzlich oder fahrlässig entgegen der Bestimmung der §§ 1 und 2 Verkaufsstellen öffnet oder Waren gewerblich anbietet, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis 5.000,00 € geahndet werden (§ 11 SächsLadÖffG).

 

 

§ 4

 

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft, gleichzeitig tritt die Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 26.02.2018 außer Kraft.

 

Reichenbach, den

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 8  
Beschluss über die Vergabe für den Aufbau eines City- und Gewerbemanagements im EFRE-Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung in Reichenbach „Erweiterte Innenstadt“
VI/2019/0914/SR  
Ö 9  
Vergabe Gestaltung Multifunktions- und Spielplatz Dittesstraße - Los 01 - Freianlagen; Los 02 - Verkehrsanlagen
VI/2019/0918/SR  
Ö 10  
Anfragen der Stadträte