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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Informationsvorlage zum Tätigkeitsbericht des Behindertenrates Reichenbach für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VI/2019/0916/IV  
Ö 4  
Informationsvorlage zum Tätigkeitsbericht der Seniorenvertretung Reichenbach für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
VI/2019/0917/IV  
Ö 5  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach im Vogtland für die Jahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
VI/2019/0902/SR  
Ö 6  
Antrag von Stadträten - Beschluss zur Wiederherstellung einer verkehrsrechtlichen Ausweisung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse als verkehrsberuhigter Bereich
Enthält Anlagen
VI/2019/0901/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die unverzügliche Wiedereinrichtung einer verkehrsberuhigten Zone mit Kurzzeitparkplätzen im Bereich der unteren Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse. Die Unterzeichner fordern dabei regelmäßige Kontrollen bei fließendem und ruhendem Verkehr und der Einhaltung der Geschwindigkeit im Fahrbereich.
 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 18.02.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/02/T0267   
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    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 25.02.2019    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/T0272   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/V231   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 01.04.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/VI/467   
   

Der Stadtrat beschließt die unverzügliche Wiedereinrichtung einer verkehrsberuhigten Zone mit Kurzzeitparkplätzen im Bereich der unteren Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:10

Stimmenthaltungen: 5

Ungültige Stimmen:keine

 

 

Somit erübrigt sich die Abstimmung über den Antrag von Frau Stadtrat Weck.

Ö 7  
Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2019
Enthält Anlagen
VI/2019/0907/SR  
Ö 8  
Beschluss über die Vergabe für den Aufbau eines City- und Gewerbemanagements im EFRE-Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung in Reichenbach „Erweiterte Innenstadt“
VI/2019/0914/SR  
Ö 9  
Vergabe Gestaltung Multifunktions- und Spielplatz Dittesstraße - Los 01 - Freianlagen; Los 02 - Verkehrsanlagen
VI/2019/0918/SR  
Ö 10  
Anfragen der Stadträte