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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Fördergebiet: Innenstadt, Beschluss zur „Sicherung Dach und obere Geschossdecke“ des Gebäudes Zwickauer Straße 2 (ehemaliges Postamt) Flurstücks- Nr. 46/1, Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0885/SR  
Ö 4  
Fördergebiet: Innenstadt, Beschluss zur „Sicherung Dach, Gebäudetragwerk, Trockenlegung, Hausschwammsanierung“ des Gebäudes Ackermannstraße 4
Enthält Anlagen
VI/2019/0884/SR  
Ö 5  
Neufassung der Bekanntmachungssatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2019/0891/SR  
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt folgende Bekanntmachungssatzung:

 

Bekanntmachungssatzung

der Stadt Reichenbach im Vogtland

vom

 

Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. rz 2018 (SächsGVBl. S. 62), und § 6 der Verordnung des SMI über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) vom 17. Dezember 2015 ((SächsGVBl. S. 693) sowie § 4 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen (Sächsisches E-Government-Gesetz - SächsEGovG) vom 09. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 398); zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland am. die folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Öffentliche Bekanntmachung, ortsübliche Bekanntmachung  und ortsübliche Bekanntgabe

 

(1) Öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Reichenbach im Vogtland werden durch elektronische Ausgabe als „Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Reichenbach im Vogtland“ auf der Internetseite der Stadt, unter www.reichenbach-vogtland.de/stadt-buerger/amtliche-bekanntmachungen/, veröffentlicht, soweit nicht

1. Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt,

2. Ersatzbekanntmachung zulässig und angeordnet ist oder

3. Notbekanntmachung erforderlich ist.

(2) Darüber hinaus erfolgen öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Reichenbach im Vogtland zusätzlich durch Einrücken in das amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Reichenbach im Vogtland, den „Reichenbacher Anzeiger“.

(3) Die elektronische Form ist die authentische Form der Bekanntmachung der Stadt Reichenbach im Vogtland. Als Tag der Bekanntmachung gilt die Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt, unter www.reichenbach-vogtland.de/stadt-buerger/amtliche-bekanntmachungen/.

 

§ 2

Ersatzbekanntmachung

 

Sind Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten, Bestandteile einer Satzung, so kann die öffentliche Bekanntmachung dieser Teile dadurch ersetzt werden, dass sie zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten im Rathaus mindestens wöchentlich 20 Stunden für die Dauer von mindestens zwei Wochen niedergelegt werden. Hierauf muss in der Bekanntmachung der Satzung oder Verordnung hingewiesen werden. Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile muss in Worten umschrieben werden.

 

§ 3

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Reichenbach im Vogtland über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der öffentlichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 12. Januar 2016 außer Kraft.

 

 

Reichenbach im Vogtland, den

 

 

 

Raphael Kürzinger

Oberrgermeister

 
 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mo, 28.01.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2019/01/220   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 04.02.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2019/01/VI/457   
   

Der Stadtrat beschließt folgende Bekanntmachungssatzung:

 

Bekanntmachungssatzung

der Stadt Reichenbach im Vogtland

vom

 

Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. rz 2018 (SächsGVBl. S. 62), und § 6 der Verordnung des SMI über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) vom 17. Dezember 2015 ((SächsGVBl. S. 693) sowie § 4 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung im Freistaat Sachsen (Sächsisches E-Government-Gesetz - SächsEGovG) vom 09. Juli 2014 (SächsGVBl. S. 398); zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland am. die folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Öffentliche Bekanntmachung, ortsübliche Bekanntmachung  und ortsübliche Bekanntgabe

 

(1) Öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Reichenbach im Vogtland werden durch elektronische Ausgabe als „Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Reichenbach im Vogtland“ auf der Internetseite der Stadt, unter www.reichenbach-vogtland.de/stadt-buerger/amtliche-bekanntmachungen/, veröffentlicht, soweit nicht

1. Bundes- oder Landesrecht etwas anderes bestimmt,

2. Ersatzbekanntmachung zulässig und angeordnet ist oder

3. Notbekanntmachung erforderlich ist.

(2) Darüber hinaus erfolgen öffentliche Bekanntmachungen, ortsübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Reichenbach im Vogtland zusätzlich durch Einrücken in das amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Reichenbach im Vogtland, den „Reichenbacher Anzeiger“.

(3) Die elektronische Form ist die authentische Form der Bekanntmachung der Stadt Reichenbach im Vogtland. Als Tag der Bekanntmachung gilt die Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt, unter www.reichenbach-vogtland.de/stadt-buerger/amtliche-bekanntmachungen/.

 

§ 2

Ersatzbekanntmachung

 

Sind Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten, Bestandteile einer Satzung, so kann die öffentliche Bekanntmachung dieser Teile dadurch ersetzt werden, dass sie zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten im Rathaus mindestens wöchentlich 20 Stunden für die Dauer von mindestens zwei Wochen niedergelegt werden. Hierauf muss in der Bekanntmachung der Satzung oder Verordnung hingewiesen werden. Der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile muss in Worten umschrieben werden.

 

§ 3

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Reichenbach im Vogtland über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der öffentlichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 12. Januar 2016 außer Kraft.

 

 

Reichenbach im Vogtland, den

 

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 6  
Informationsvorlage zum Beteiligungsbericht der Stadt Reichenbach im Vogtland für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VI/2019/0890/IV  
Ö 7  
Beschluss zur Beschränkung der zu genehmigenden Wahlwerbung anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 26.05.2019 und der Landtagswahl am 01.09.2019
Enthält Anlagen
VI/2019/0876/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 496 k der Gemarkung Oberreichenbach (Otto-Gänsicke-Siedlung 8)
Enthält Anlagen
VI/2019/0883/SR  
Ö 9  
Anfragen der Stadträte