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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss des Lärmaktionsplanes ohne Maßnahmeplan
Enthält Anlagen
VI/2018/0843/SR  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Rahmenmenge 2019 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2018
Enthält Anlagen
VI/2018/0841/SR  
Ö 5  
Beschluss der aktuellen Fassung des Integrierten Handlungskonzeptes der Stadt Reichenbach im Vogtland für das EFRE-Fördergebiet "Erweiterte Innenstadt"- Fortschreibung 2018
Enthält Anlagen
VI/2018/0840/SR  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Festlegung der Elternbeiträge für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
VI/2018/0818/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 Der Stadtrat beschließt die folgenden ungekürzten Elternbeiträge für das Jahr 2019:

 

Elternbeitrag 2019

Prozentuale Verteilung

%

Krippe(9 h)

211,51

21,067

Kindergarten (9 h)

138,74

28,756

Hort (6 h)

77,91

29,424.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 24.09.2018    TOP: N 2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: VI/2018/0818/SR   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 29.10.2018    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: VI/2018/0818/SR   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.11.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2018/09/VI/433   
   

Der Stadtrat beschließt die folgenden ungekürzten Elternbeiträge für das Jahr 2019:

 

Elternbeitrag 2019

Prozentuale Verteilung

%

Krippe(9 h)

211,51

21,067

Kindergarten (9 h)

138,74

28,756

Hort (6 h)

77,91

29,424.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:24

Davon stimmberechtigt:24

Ja-Stimmen:18

Nein-Stimmen: 2

Stimmenthaltungen: 4

Ungültige Stimmen:keine

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-10-29 Kosten- und Finanzierung Kindertageseinrichtungen, VA 10_2018_pdf (287 KB)    
Ö 7  
Beschluss zur Bildung eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses für die Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund zu den Kommunalwahlen am 26.05.2019
VI/2018/0851/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 656/14 der Gemarkung Oberreichenbach (Oberreichenbacher Straße)
Enthält Anlagen
VI/2018/0838/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 1528/14 der Gemarkung Reichenbach (Rotschauer Weg)
Enthält Anlagen
VI/2018/0839/SR  
Ö 10  
Anfragen der Stadträte