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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE./FFW Mylau und BITex/Grüne zum Verzicht auf den Einsatz von chemisch-synthetischen Herbiziden bei der Pflege kommunaler Grünanlagen und Freiflächen
Enthält Anlagen
VI/2018/0831/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
  1. Die Stadt verzichtet bei der Pflege kommunaler Grünanlagen und Freiflächen schrittweise auf den Einsatz von  chemisch-synthetischen Herbiziden (Pflanzenschutzmittel) auf Basis von Glyphosat.
  2. Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege kommunaler Flächen erhalten, werden  zu einem Verzicht von Totalherbiziden auf Glyphosat-Basis verpflichtet.
  3. nftig wird in Verträge über die Verpachtung kommunaler Flächen aufgenommen, dass auf den Flächen kein Glyphosat eingesetzt werden darf. Sowohl bei Neuverpachtungen als auch bei der Verlängerung auslaufender Pachtverträge wird der Glyphosatverzicht vertraglich abgesichert.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Umsetzungskonzept mit einer Zeitschiene zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 03.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/07/VI/423   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 01.10.2018    STATUS: öffentlich    BESCHLUSS: 2018/08/VI/424   
   
  1. Die Stadt verzichtet bei der Pflege kommunaler Grünanlagen und Freiflächen schrittweise auf den Einsatz von  chemisch-synthetischen Herbiziden (Pflanzenschutzmittel) auf Basis von Glyphosat.
  2. Private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege kommunaler Flächen erhalten, werden  zu einem Verzicht von Totalherbiziden auf Glyphosat-Basis verpflichtet.
  3. nftig wird in Verträge über die Verpachtung kommunaler Flächen aufgenommen, dass auf den Flächen kein Glyphosat eingesetzt werden darf. Sowohl bei Neuverpachtungen als auch bei der Verlängerung auslaufender Pachtverträge wird der Glyphosatverzicht vertraglich abgesichert.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Umsetzungskonzept mit einer Zeitschiene zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 4  
Beschluss zur nochmaligen Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 18 "Einzelhandelssteuerung" der Stadt Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2018/0834/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss für den Abbruch der durch Hochwasser zerstörten Brücke Karl-Marx-Ring in Mylau und Ersatzneubau mit erweitertem Durchlass, HWM ID-Nr.: 5812
Enthält Anlagen
VI/2018/0782/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 218 der Gemarkung Mylau (Lindenplatz)
Enthält Anlagen
VI/2018/0814/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 454/a der Gemarkung Mylau (Karl-Marx-Ring 19)
Enthält Anlagen
VI/2018/0815/SR  
Ö 8  
Entzug der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes nach § 103 Abs. 4 SächsGemO
VI/2018/0809/SR  
Ö 9  
Anfragen der Stadträte