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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Kenntnisnahme des Berichtes der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ehemaligen Stadt Mylau in den Haushaltsjahren 2009 bis 2012
Enthält Anlagen
VI/2018/0797/IV  
Ö 4  
Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Bahnhofstraße 63, 3. BA
Enthält Anlagen
VI/2018/0791/SR  
Ö 5  
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
VI/2018/0795/SR  
Ö 6  
Beschluss zur verkehrsrechtlichen Ausweisung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse
Enthält Anlagen
VI/2018/0794/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Mitwirkung an der Gemeinschaftsmaßnahme Straßenbau S 282 (Heinsdorfer Straße) im Abschnitt Kreuzung B 94 bis Ortsausgang
Enthält Anlagen
VI/2018/0793/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)    gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Straßen und Verkehr, den Ausbau der Staatsstraße S 282 (Heinsdorfer Straße) im Abschnitt Anschluss Kreuzung Annenplatz bis Gemarkungsgrenze Stadt Reichenbach / Gemeinde Heinsdorfergrund zu realisieren.

2.)    den  Oberbürgermeister zu ermächtigen, eine entsprechende Ortsdurchfahrtsvereinbarung mit dem Freistaat Sachsen abzuschließen

und

3.)    die Finanzierung der städtischen Kostenanteile in der Haushalt- und Finanzplanung 2019 ff. vordringlich abzusichern.

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss     DATUM: Mo, 18.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/06/T0239   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 02.07.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/06/VI/405   
   

Der Stadtrat beschließt:

1.)    gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen, vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, den Ausbau der Staatsstraße S 282 (Heinsdorfer Straße) im Abschnitt Anschluss Kreuzung Annenplatz bis Gemarkungsgrenze Stadt Reichenbach / Gemeinde Heinsdorfergrund zu realisieren.

2.)    den  Oberbürgermeister zu ermächtigen, eine entsprechende Ortsdurchfahrtsvereinbarung mit dem Freistaat Sachsen abzuschließen

und

3.)    die Finanzierung der städtischen Kostenanteile in der Haushalt- und Finanzplanung 2019 ff. vordringlich abzusichern.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 8  
Beschluss zur Rücknahme und zur Neufassung der Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern" Mylau vom 14.06.2010 und der Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes "Stadtkern" Mylau vom 19.07.2006
Enthält Anlagen
VI/2018/0799/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 1960 und 1960/a Gemarkung Reichenbach (Ruppelteweg)
Enthält Anlagen
VI/2018/0733/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1960/b der Gemarkung Reichenbach (Ruppelteweg)
Enthält Anlagen
VI/2018/0792/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 291/8 der Gemarkung Reichenbach (Solbrigplatz/Ecke Albertistraße)
Enthält Anlagen
VI/2018/0789/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte