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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Kenntnisnahme des Berichtes der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der ehemaligen Stadt Mylau in den Haushaltsjahren 2009 bis 2012
Enthält Anlagen
VI/2018/0797/IV  
Ö 4  
Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Bahnhofstraße 63, 3. BA
Enthält Anlagen
VI/2018/0791/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der „Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Bahnhofstraße 63 – 3. BA“ zu. Das denkmalgeschützte und kulturhistorisch äußerst bedeutsame Gebäude befindet sich auf dem Flurstück Nr. 397/1 der Gemarkung Reichenbach und damit im Fördergebiet „Innenstadt“. Am Erhalt und der Revitalisierung des repräsentativen Gebäudes besteht ein besonderes öffentliches Interesse. Deshalb soll die Maßnahme mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Programm ”Stadtumbau Ost“ – Programmteil Aufwertung gefördert werden.

 

Die Förderhöhe beträgt 35 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 149.000,00 (netto).

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss     DATUM: Mo, 18.06.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/06/T0238   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 02.07.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/06/VI/402   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der „Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Bahnhofstraße 63 3. BA“ zu. Das denkmalgeschützte und kulturhistorisch äerst bedeutsame Gebäude befindet sich auf dem Flurstück Nr. 397/1 der Gemarkung Reichenbach und damit im Fördergebiet „Innenstadt“. Am Erhalt und der Revitalisierung des repräsentativen Gebäudes besteht ein besonderes öffentliches Interesse. Deshalb soll die Maßnahme mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Programm ”Stadtumbau Ost“ Programmteil Aufwertung gefördert werden.

 

Die Förderhöhe beträgt 35 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 149.000,00 € (netto).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:28

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 5  
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Lärmaktionsplanung
Enthält Anlagen
VI/2018/0795/SR  
Ö 6  
Beschluss zur verkehrsrechtlichen Ausweisung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse
Enthält Anlagen
VI/2018/0794/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Mitwirkung an der Gemeinschaftsmaßnahme Straßenbau S 282 (Heinsdorfer Straße) im Abschnitt Kreuzung B 94 bis Ortsausgang
Enthält Anlagen
VI/2018/0793/SR  
Ö 8  
Beschluss zur Rücknahme und zur Neufassung der Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern" Mylau vom 14.06.2010 und der Satzung über die Erweiterung des Sanierungsgebietes "Stadtkern" Mylau vom 19.07.2006
Enthält Anlagen
VI/2018/0799/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 1960 und 1960/a Gemarkung Reichenbach (Ruppelteweg)
Enthält Anlagen
VI/2018/0733/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1960/b der Gemarkung Reichenbach (Ruppelteweg)
Enthält Anlagen
VI/2018/0792/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 291/8 der Gemarkung Reichenbach (Solbrigplatz/Ecke Albertistraße)
Enthält Anlagen
VI/2018/0789/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte