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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss der Satzung über die Herstellung und Ablöse von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
VI/2018/0762/SR  
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
VI/2018/0766/SR  
Ö 5  
Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2018/0765/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen Instandsetzung Oberreichenbacher Bach mit Ersatzneubau Brücke Mosraberg, HWM ID-Nr.: 4053
VI/2018/0775/SR  
Ö 7  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"
VI/2018/0773/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100 T€ auf dem Konto 551000.09601200 zur Absicherung der Finanzierung der Baumaßnahme „Freizeitanlage Dathehain 1. BA Bolzplatz“ zu.

Die Deckung erfolgt über das Konto 541000.09601300 zu Lasten der Maßnahmen Neubau Straßenbeleuchtung Heinsdorfer Straße“ in Höhe von 65 T€ und „Energetische Erneuerung Straßenbeleuchtung in Mylau“ in Höhe von 35 T€.

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 07.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/04/VI/391   
   

Der Stadtrat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100 T€ auf dem Konto 551000.09601200 zur Absicherung der Finanzierung der Baumaßnahme „Freizeitanlage Dathehain 1. BA Bolzplatz“ zu.

Die Deckung erfolgt über das Konto 541000.09601300 zu Lasten der Maßnahmen „Neubau Straßenbeleuchtung Heinsdorfer Straße“ in Höhe von 65 T€ und „Energetische Erneuerung Straßenbeleuchtung in Mylau“ in Höhe von 35 T€.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 3

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 8  
Beschluss zur Änderung der Vergabesumme "Instandsetzung Vorfluter zum Friesenbach, Bereich Friesener Weg und Pestalozzistraße, einschl. Straßenbau Teilabschnitte 1 und 2 - HWM ID-Nr.: 4408 und 4429
VI/2018/0776/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 2015/8 der Gemarkung Reichenbach (Am Seifenbach)
Enthält Anlagen
VI/2018/0758/SR  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 517/27 der Gemarkung Oberreichenbach an Wolf Reifen- und Autoservice aus Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2018/0770/SR  
Ö 11  
Anfragen der Stadträte