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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss der Satzung über die Herstellung und Ablöse von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
VI/2018/0762/SR  
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
VI/2018/0766/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt auf den Grundstücken Flurstück-Nummer 1958e, 1803/4, 1803/5, 1803/6 der Gemarkung Reichenbach (gemäß Anlage umlicher Geltungsbereich) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 13a BauGB.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland ortsüblich bekannt zu machen.
  3. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, den Flächennutzungsplanentwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland, gebilligt vom Stadtrat am 03.04.2000, für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland anzupassen.
  4. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beauftragt den Oberbürgermeister, einen erforderlichen Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Reichenbach im Vogtland und der Hoch- und Tiefbau Reichenbach GmbH abzuschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss     DATUM: Mo, 16.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/04/T0230   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 07.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/04/VI/388   
   

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt auf den Grundstücken Flurstück-Nummer 1958e, 1803/4, 1803/5, 1803/6 der Gemarkung Reichenbach (gemäß Anlage „umlicher Geltungsbereich“) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 13a BauGB.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, den Flächennutzungsplanentwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland, gebilligt vom Stadtrat am 03.04.2000, für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland anzupassen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beauftragt den Oberbürgermeister, einen erforderlichen Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Reichenbach im Vogtland und der Hoch- und Tiefbau Reichenbach GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

 

 

Ö 5  
Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2018/0765/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen Instandsetzung Oberreichenbacher Bach mit Ersatzneubau Brücke Mosraberg, HWM ID-Nr.: 4053
VI/2018/0775/SR  
Ö 7  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"
VI/2018/0773/SR  
Ö 8  
Beschluss zur Änderung der Vergabesumme "Instandsetzung Vorfluter zum Friesenbach, Bereich Friesener Weg und Pestalozzistraße, einschl. Straßenbau Teilabschnitte 1 und 2 - HWM ID-Nr.: 4408 und 4429
VI/2018/0776/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 2015/8 der Gemarkung Reichenbach (Am Seifenbach)
Enthält Anlagen
VI/2018/0758/SR  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 517/27 der Gemarkung Oberreichenbach an Wolf Reifen- und Autoservice aus Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2018/0770/SR  
Ö 11  
Anfragen der Stadträte