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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss der Satzung über die Herstellung und Ablöse von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
VI/2018/0762/SR  
Ö 4  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB
Enthält Anlagen
VI/2018/0766/SR  
Ö 5  
Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2018/0765/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen sowie Begründung.
  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018 sowie die vorliegenden Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  3. Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018 wird den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung vorgelegt, gleichzeitig werden sie von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss     DATUM: Mo, 16.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/04/T0231   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 07.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2018/04/VI/389   
   

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen sowie Begründung.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018 sowie die vorliegenden Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland in der Fassung 16.04.2018 wird den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung vorgelegt, gleichzeitig werden sie von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

 

 

Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistungen Instandsetzung Oberreichenbacher Bach mit Ersatzneubau Brücke Mosraberg, HWM ID-Nr.: 4053
VI/2018/0775/SR  
Ö 7  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"
VI/2018/0773/SR  
Ö 8  
Beschluss zur Änderung der Vergabesumme "Instandsetzung Vorfluter zum Friesenbach, Bereich Friesener Weg und Pestalozzistraße, einschl. Straßenbau Teilabschnitte 1 und 2 - HWM ID-Nr.: 4408 und 4429
VI/2018/0776/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstückes 2015/8 der Gemarkung Reichenbach (Am Seifenbach)
Enthält Anlagen
VI/2018/0758/SR  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 517/27 der Gemarkung Oberreichenbach an Wolf Reifen- und Autoservice aus Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2018/0770/SR  
Ö 11  
Anfragen der Stadträte