Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss zur Kenntnisnahme Beteiligungsbericht 2015
Enthält Anlagen
VI/2017/0572/SR  
Ö 4  
Beschluss zur Rahmenmenge 2018 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2017
Enthält Anlagen
VI/2017/0668/SR  
Ö 5  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich der Stadt Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0649/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt nachstehende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich der Stadt Mylau:

 

Satzung

zur Aufhebung der

Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich

vom …

 

Auf Grund § 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland in seiner Sitzung am … folgende Aufhebungssatzung beschlossen:

 

§ 1

Aufhebungsbestimmungen

 

Die am 10.12.1998 mit Beschluss-Nr. 74 beschlossene Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich vom 11.12.1998 der Stadt Mylau, veröffentlicht am 18.12.1998 im Amtsblatt „Stadtnachrichten Mylau“ wird aufgehoben.

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Reichenbach im Vogtland, ...

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO:

 

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

 

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

 

  1. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

 

  1. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

 

  1. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

 

a)      die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

 

b)      die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Ist eine Verletzung nach den Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

Vorstehende Satzung wurde am …… auf der Homepage der Stadt Reichenbach öffentlich bekannt gemacht.

 

Reichenbach im Vogtland, …

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Do, 19.10.2017    TOP: N 3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/VI/009/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 23.10.2017    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/09/V170   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.11.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/10/VI/335   
   

Der Stadtrat beschließt nachstehende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich der Stadt Mylau:

 

Satzung

zur Aufhebung der

Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich

vom …

 

Auf Grund § 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland in seiner Sitzung am … folgende Aufhebungssatzung beschlossen:

 

§ 1

Aufhebungsbestimmungen

 

Die am 10.12.1998 mit Beschluss-Nr. 74 beschlossene Satzung über die Erhebung von Verpflegungskosten im Schulbereich vom 11.12.1998 der Stadt Mylau, veröffentlicht am 18.12.1998 im Amtsblatt „Stadtnachrichten Mylau“ wird aufgehoben.

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Reichenbach im Vogtland, ...

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO:

 

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

 

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,

 

  1. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

 

  1. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,

 

  1. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

 

a)      die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

 

b)      die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

 

Ist eine Verletzung nach den Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

 

Vorstehende Satzung wurde am …… auf der Homepage der Stadt Reichenbach öffentlich bekannt gemacht.

 

Reichenbach im Vogtland, …

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 6  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums Burg Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0651/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung und die Gebührenerhebung der Stadtbibliothek Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0652/SR  
Ö 8  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Nutzung von Schulbüchern der Stadt Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0658/SR  
Ö 9  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze der Stadt Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0659/SR  
Ö 10  
Beschluss der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2017/0667/SR  
Ö 11  
Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2017/0666/SR  
Ö 12  
Beschluss über den Erlass der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2017/0665/SR  
Ö 13  
Beschluss zur 3. Verordnung der Stadt Reichenbach im Vogtland über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
VI/2017/0663/SR  
Ö 14  
Beschluss zur 3. Benutzungsentgeltordnung Parkhaus "Park des Friedens"
VI/2017/0664/SR  
Ö 15  
Beschluss über den Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten in der Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2017/0669/SR  
Ö 16  
Beschluss über den Erlass der Gebührensatzung für das Stadtarchiv Reichenbach im Vogtland
VI/2017/0671/SR  
Ö 17  
Beschluss über den Erlass der Satzung der Stadt Reichenbach im Vogtland für das Kommunale Archivwesen (Archivsatzung)
VI/2017/0672/SR  
Ö 18  
Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Reichenbach im Vogtland (Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen)
Enthält Anlagen
VI/2017/0676/SR  
Ö 19  
Anfragen der Stadträte