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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Antrag von Stadträten zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VI/2017/0552/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der im Januar von den Antragstellern eingereichte Beschlussvorschlag wird wie folgt gerändert zur Entscheidung vorgelegt:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

1.) Die Verwaltung der Stadt Reichenbach im Vogtland wird beauftragt für die Gremien

 

-          Seniorenvertretung

-          Behindertenrat

-          Jugendstadtrat

-          Partnerschaftskomitee

bis zum Ende des dritten Quartals 2017 eine Satzung zu erarbeiten, welche sich sowohl an der bestehenden Satzung über den Jugendstadtrat als auch den geltenden rechtlichen Grundlagen orientiert.

2.) Die Gremien Betriebsausschuss Kommunales Bestattungswesen und Gemeinschafts-ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland aufzunehmen.

3.) Die Arbeit der Vergabevorbereitungskommission wird beendet. Die bisherigen Aufgabenbereiche werden an den Technischen Ausschuss übergeben.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 20.02.2017    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/02/V125   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 27.03.2017    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 26.06.2017    TOP: N 2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/05/V151   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 03.07.2017    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der im Januar von den Antragstellern eingereichte Beschlussvorschlag wird wie folgt gerändert zur Entscheidung vorgelegt:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

1.) Die Verwaltung der Stadt Reichenbach im Vogtland wird beauftragt für die Gremien

 

-          Seniorenvertretung

-          Behindertenrat

-          Jugendstadtrat

-          Partnerschaftskomitee

bis zum Ende des dritten Quartals 2017 eine Satzung zu erarbeiten, welche sich sowohl an der bestehenden Satzung über den Jugendstadtrat als auch den geltenden rechtlichen Grundlagen orientiert.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:28

Davon stimmberechtigt:28

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:19

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

2.) Die Gremien Betriebsausschuss Kommunales Bestattungswesen und Gemeinschafts-ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft sind zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:28

Davon stimmberechtigt:28

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen:19

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

3.) Die Arbeit der Vergabevorbereitungskommission wird beendet. Die bisherigen Aufgabenbereiche werden an den Technischen Ausschuss übergeben.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:28

Davon stimmberechtigt:28

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen:17

Stimmenthaltungen: 3

Ungültige Stimmen:keine

 

 

 

 

 

Ö 3  
Beschluss zur Genehmigung des Vertrages zur Änderung der Kraftfahrzeugzulassung bei Umzügen innerhalb des Vogtlandkreises in Zusammenhang mit Anschriftenänderungen im Bürgerbüro der Stadt Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2017/0617/SR  
Ö 4  
Fördergebiet "Soziale Stadt", Programmgebiet "Soziale Stadt - Gebiet 2" Beschluss zur Herstellung einer Gemeinbedarfseinrichtung - "Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum", Flurstücke-Nr. 476/3, 441/2, Gem. Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0618/SR  
Ö 5  
Vergabe Bauleistungen Los 01 Krematoriumstechnik zum Bauvorhaben "Erneuerung Ofentechnik mit Abgasstrecke" am Krematorium Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0622/SR  
Ö 6  
Anfragen der Stadträte