Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Zustimmung zur Wahl zu den Ortswehrleitern und zu den stellvertretenden Ortswehrleitern der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2017/0615/SR  
Ö 4  
Beschluss über den Erlass der Satzung über die Gewährung von Aufwendungsbeihilfe für Neugeborene der Stadt Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
VI/2017/0606/SR  
Ö 5  
Beschluss über den Erlass der Satzung über Benutzung und Gebühren der Jürgen-Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0612/SR  
Ö 6  
Beschluss zur Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt
VI/2017/0613/SR  
Ö 7  
Vergabebeschluss zur Erneuerung der Talstraße im Ortsteil Rotschau vom Lindenplatz bis zur Buswendeschleife
Enthält Anlagen
VI/2017/0616/SR  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Solbrigplatzes
Enthält Anlagen
VI/2017/0603/SR  
Ö 9  
Fördergebiet "Soziale Stadt", Programmgebiet "Erweiterte Altstadt - Beschluss zur Erweiterung der Gemeinbedarfseinrichtung - Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft Reichenbach, Flurstücke-Nr. 138/a, 141, 140, 139, Gem. Reichenbach - 5.Bauabschnitt - Ergänzungsbau/Funktionsanbau, Kirchgasse 4
Enthält Anlagen
VI/2017/0586/SR  
Ö 10  
Beschluss zur Übernahme der "Egerschen Brücke" in die Straßenbaulast der Stadt Reichenbach nach erfolgter Sanierung durch den Freistaat Sachsen
VI/2017/0588/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat beschließt, die „Egersche Brücke“ nach erfolgter grundhafter Sanierung in seine kommunale Straßenbaulastträgerschaft zu übernehmen,

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Grundstückskaufverhandlungen als wesentliche Voraussetzung zur Schaffung von Baurecht, einzuleiten und eine Prüfung der öffentlich rechtlichen Rahmenbedingungen als Voraussetzung einer  Übernahme der grundhaft sanierten „Egerschen Brücke“ durchführen zu lassen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Rotschau    DATUM: Di, 16.05.2017    TOP: N 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/VI/020/ORR   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 22.05.2017    TOP: N 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/05/T0185   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 12.06.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/06/VI/301   
   

1. Der Stadtrat beschließt, die „Egersche Brücke“ nach erfolgter grundhafter Sanierung in seine kommunale Straßenbaulastträgerschaft zu übernehmen,

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Grundstückskaufverhandlungen als wesentliche Voraussetzung zur Schaffung von Baurecht, einzuleiten und eine Prüfung der öffentlich rechtlichen Rahmenbedingungen als Voraussetzung einer  Übernahme der grundhaft sanierten „Egerschen Brücke“ durchführen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:34

Davon stimmberechtigt:34

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 3

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 11  
Beschluss zur Grundschuldbestellung der Lebenshilfe Reichenbach e. V. am Flurstück 1801/5 der Gemarkung Reichenbach (Agnes-Löscher-Str. 13)
Enthält Anlagen
VI/2017/0594/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 2024 der Gemarkung Reichenbach (Wiesenstr. ehem. 9)
Enthält Anlagen
VI/2017/0598/SR  
Ö 13  
Beschluss zum Verkauf von 3 Baufeldern im Wohngebiet "An der Plauenschen Straße", Teilfläche der Fl.-Nr. 1468/17 der Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0604/SR  
Ö 14  
Anfragen der Stadträte