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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Vergabebeschluss zur Maßnahme Verkehrsanlagen Markt und Heubnerring in Mylau, Los 1 - Wiederherstellung Markt Mylau, HWM ID-Nr.: 5512 und Los 2 - Ausbau der Straße Heubnerring vom Markt bis zur Brücke über die "Göltzsch"
VI/2017/0595/SR  
Ö 3  
Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e, Gem. Reichenbach (Oberer Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VI/2017/0579/SR  
Ö 4  
Beschlussvorlage zur Programmbegleitung EFRE/ESF/SSP
Enthält Anlagen
VI/2017/0587/SR  
Ö 5  
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Krematorium
Enthält Anlagen
VI/2017/0590/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt

 

1. die grundhafte Sanierung der Kremationstechnik mit folgender Maßgabe:

 

a) grundhafte Erneuerung mit größerem Ofen einschließlich peripherer Rauchgastechnik, die dafür erforderliche überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 400 T€ in 2017/18 ist aus folgenden Maßnahmen, die dann zu verschieben sind, bzw. Einsparungen vorläufig zu finanzieren:

 

2017

2018

Einsparung aus dem laufenden Aufwendungen im Produkt 553001 Krematorium

25.000,00 EUR

25.000,00 EUR

 

Verschiebung der Erneuerung von Friedhofseinfriedungen nach 2019

50.000,00 EUR

50.000,00 EUR

Verringerung Instandhaltung an den Garagen auf jährlich 10.000 EUR

13.000,00 EUR

20.000,00 EUR

Verschiebung Erneuerung Schließsystem Markt 1 und Markt 6/7 nach 2019

50.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Bolzplatz im Freibad nach 2019

75.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Mehrzweckplatz (Tartanbahn) an der Friedensschule nach 2019

14.500,00 EUR

 

Entnahme aus Liquiditätsreserve

 

77.500,00 EUR

 

Gesamt:

 

227.500,00 EUR

 

172.500,00 EUR

 

 

b) grundhafte Erneuerung nur der Ofentechnik mit später durchgeführter Modernisierung

der Abgasstrecke

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 24.04.2017    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/04/T0174   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/05/VI/292   
   

Der Stadtrat beschließt

 

1. die grundhafte Sanierung der Kremationstechnik mit folgender Maßgabe:

 

a) grundhafte Erneuerung mit größerem Ofen einschließlich peripherer Rauchgastechnik, die dafür erforderliche überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 400 T€ in 2017/18 ist aus folgenden Maßnahmen, die dann zu verschieben sind, bzw. Einsparungen vorläufig zu finanzieren:

 

2017

2018

Einsparung aus dem laufenden Aufwendungen im Produkt 553001 Krematorium

25.000,00 EUR

25.000,00 EUR

 

Verschiebung der Erneuerung von Friedhofseinfriedungen nach 2019

50.000,00 EUR

50.000,00 EUR

Verringerung Instandhaltung an den Garagen auf jährlich 10.000 EUR

13.000,00 EUR

20.000,00 EUR

Verschiebung Erneuerung Schließsystem Markt 1 und Markt 6/7 nach 2019

50.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Bolzplatz im Freibad nach 2019

75.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Mehrzweckplatz (Tartanbahn) an der Friedensschule nach 2019

14.500,00 EUR

 

Entnahme aus Liquiditätsreserve

 

77.500,00 EUR

 

Gesamt:

 

227.500,00 EUR

 

172.500,00 EUR

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:32

Davon stimmberechtigt:32

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 8

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 6  
Beschlussvorlage zur Beschränkung der zu genehmigenden Wahlwerbung anlässlich der Bundestagswahl am 24.09.2017
Enthält Anlagen
VI/2017/0584/SR  
Ö 7  
Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt – Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VI/2017/0580/IV  
Ö 8  
Anfragen der Stadträte