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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Vergabebeschluss zur Maßnahme Verkehrsanlagen Markt und Heubnerring in Mylau, Los 1 - Wiederherstellung Markt Mylau, HWM ID-Nr.: 5512 und Los 2 - Ausbau der Straße Heubnerring vom Markt bis zur Brücke über die "Göltzsch"
VI/2017/0595/SR  
Ö 3  
Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e, Gem. Reichenbach (Oberer Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VI/2017/0579/SR  
Ö 4  
Beschlussvorlage zur Programmbegleitung EFRE/ESF/SSP
Enthält Anlagen
VI/2017/0587/SR  
Ö 5  
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Krematorium
Enthält Anlagen
VI/2017/0590/SR  
Ö 6  
Beschlussvorlage zur Beschränkung der zu genehmigenden Wahlwerbung anlässlich der Bundestagswahl am 24.09.2017
Enthält Anlagen
VI/2017/0584/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt, die Anzahl der Standorte für Wahlplakate im Stadtgebiet von Reichenbach, einschließlich der Ortsteile Brunn, Friesen, Schneidenbach, Rotschau, Mylau und Obermylau zu beschränken.

 

Je Partei sind maximal 50 Standorte mit je zwei Plakaten sowie 3 Standorte für Großflächenwerbung genehmigungsfähig.

 

Die Plakate sind an Lichtmasten zu befestigen.

Die Anzahl wird mittels ausgegebener Siegelmarken kontrolliert.

 

Die Wahlsichtwerbung ist ab dem 14. August 2017 zugelassen.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/05/VI/293   
   

Der Stadtrat beschließt, die Anzahl der Standorte für Wahlplakate im Stadtgebiet von Reichenbach, einschließlich der Ortsteile Brunn, Friesen, Schneidenbach, Rotschau, Mylau und Obermylau zu beschränken.

 

Je Partei sind maximal 50 Standorte mit je zwei Plakaten sowie 3 Standorte für Großflächenwerbung genehmigungsfähig.

 

Die Plakate sind an Lichtmasten zu befestigen.

Die Anzahl wird mittels ausgegebener Siegelmarken kontrolliert.

 

Die Wahlsichtwerbung ist ab dem 14. August 2017 zugelassen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   32

Davon stimmberechtigt:   32

Ja-Stimmen:   30

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    2

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 7  
Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt – Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VI/2017/0580/IV  
Ö 8  
Anfragen der Stadträte