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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Vergabebeschluss zur Maßnahme Verkehrsanlagen Markt und Heubnerring in Mylau, Los 1 - Wiederherstellung Markt Mylau, HWM ID-Nr.: 5512 und Los 2 - Ausbau der Straße Heubnerring vom Markt bis zur Brücke über die "Göltzsch"
VI/2017/0595/SR  
Ö 3  
Beschluss zur öffentlichen Ausschreibung der Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e, Gem. Reichenbach (Oberer Volksfestplatz)
Enthält Anlagen
VI/2017/0579/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

  • die Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e alle Gemarkung Reichenbach (Oberer Volksfestplatz), gelegen an der Cunsdorfer Str./Agnes-Löscher-Str., in Größe von 12.147 m², 4.242 m², 5.017 m² und 140 m² zunächst über eine öffentliche Ausschreibung zum Höchstgebot auf der Internetseite der Stadt und im Reichenbacher Anzeiger regional zum Verkauf anzubieten.

 

  • Sollten innerhalb einer Frist von 2 Monaten bei der öffentlichen Ausschreibung auf der Internetseite und im Reichenbacher Anzeiger keine Kaufangebote für die Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e alle Gemarkung Reichenbach eingehen, sind diese über das Internetportal immowelt.de zusätzlich überregional auszubieten.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 10.04.2017    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/04/V139   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 24.04.2017    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/04/T0175   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 08.05.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2017/05/VI/290   
   

Der Stadtrat beschließt:

  • die Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e alle Gemarkung Reichenbach (Oberer Volksfestplatz), gelegen an der Cunsdorfer Str./Agnes-Löscher-Str., in Größe von 12.147 m², 4.242 m², 5.017 m² und 140 m² zunächst über eine öffentliche Ausschreibung zum Höchstgebot auf der Internetseite der Stadt und im Reichenbacher Anzeiger regional zum Verkauf anzubieten.

 

  • Sollten innerhalb einer Frist von 2 Monaten bei der öffentlichen Ausschreibung auf der Internetseite und im Reichenbacher Anzeiger keine Kaufangebote für die Flurstücke 1803/4, 1803/5, 1803/6 und 1958 e alle Gemarkung Reichenbach eingehen, sind diese über das Internetportal immowelt.de zusätzlich überregional auszubieten.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 4  
Beschlussvorlage zur Programmbegleitung EFRE/ESF/SSP
Enthält Anlagen
VI/2017/0587/SR  
Ö 5  
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Krematorium
Enthält Anlagen
VI/2017/0590/SR  
Ö 6  
Beschlussvorlage zur Beschränkung der zu genehmigenden Wahlwerbung anlässlich der Bundestagswahl am 24.09.2017
Enthält Anlagen
VI/2017/0584/SR  
Ö 7  
Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt – Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VI/2017/0580/IV  
Ö 8  
Anfragen der Stadträte