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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 30.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Feststellen des Ausscheidens von Frau Stadtrat Nicole Fehlau und Herrn Stadtrat Ronny Fehlau
VI/2017/0536/SR  
Ö 3  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für die Stadtratsmandate Uwe Feuerer und Sven Eichelberger
VI/2017/0535/SR  
Ö 4  
Verpflichtung der Herren Stadträte Uwe Feuerer und Sven Eichelberger    
Ö 5  
Bestellung von 14 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Verwaltungsausschusses
VI/2017/0537/SR  
Ö 6  
Bestellung von 14 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Technischen Ausschusses
VI/2017/0538/SR  
Ö 7  
Bestellung von 4 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung der Vergabevorbereitungskommission
VI/2017/0540/SR  
Ö 8  
Bestellung von 6 Mitgliedern für den Behindertenrat
VI/2017/0541/SR  
Ö 9  
Bestellung von 2 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0542/SR  
Ö 10  
Bericht der Leiterin des Polizeireviers Auerbach, Frau Antje Reinhold    
Ö 11  
Beschluss über eine flexible Einsatzgruppe des Vollzugsdienstes
Enthält Anlagen
VI/2016/0506/SR  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss Wiedereröffnung Besucherbergwerk Alaunwerk
Enthält Anlagen
VI/2017/0526/SR  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau auf Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VI/2017/0534/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Reichenbach im § 27 Abs. 3 wie folgt zu ändern:

 

Die Niederschrift wird als Beschlussprotokoll gefertigt und soll eine gedrängte Wiedergabe des Verhandlungsverlaufes enthalten. Der Vorsitzende und jedes Mitglied des Stadtrates können verlangen, dass ein Tagesordnungspunkt, ihre Erklärung oder Abstimmung als Wortprotokoll festgehalten werden.“

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mo, 23.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2017/07/V118   
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    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 30.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Reichenbach im § 27 Abs. 3 wie folgt zu ändern:

 

Die Niederschrift wird als Beschlussprotokoll gefertigt und soll eine gedrängte Wiedergabe des Verhandlungsverlaufes enthalten. Der Vorsitzende und jedes Mitglied des Stadtrates können verlangen, dass ein Tagesordnungspunkt, ihre Erklärung oder Abstimmung als Wortprotokoll festgehalten werden.“

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:35

Davon stimmberechtigt:35

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen:26

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

Somit ist der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Ö 14  
Vorhabensbeschluss Umbau und Sanierung sowie brandschutztechnische Ertüchtigung der Kita "Mischka" im OT Mylau - 1. BA Herstellung des 2. Rettungsweges durch Anbau einer Fluchttreppenanlage
Enthält Anlagen
VI/2017/0529/SR  
Ö 15  
Vorhabens- und Vergabeverfahrensbeschluss zum Umbau der Ofenanlage des Krematoriums
Enthält Anlagen
VI/2017/0530/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Ausschreibungsmodus der Projektbegleitung für die Fördergebiete Soziale Stadt - Gebiet 2 (SSP 2), "Erweiterte Innenstadt" (EFRE) und "Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung" (ESF)
Enthält Anlagen
VI/2017/0531/SR  
Ö 17  
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes Nr. 649 b, Gemarkung Reichenbach, Burgstraße 5
Enthält Anlagen
VI/2016/0527/SR  
Ö 18  
Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 973 Gemarkung Reichenbach, Heinsdorfer Straße
Enthält Anlagen
VI/2017/0532/SR  
Ö 19  
Beschluss zur Angleichung der Hebesätze der ehemaligen Städte Reichenbach und Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0533/SR  
Ö 20  
Anfragen der Stadträte