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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 30.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Feststellen des Ausscheidens von Frau Stadtrat Nicole Fehlau und Herrn Stadtrat Ronny Fehlau
VI/2017/0536/SR  
Ö 3  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für die Stadtratsmandate Uwe Feuerer und Sven Eichelberger
VI/2017/0535/SR  
Ö 4  
Verpflichtung der Herren Stadträte Uwe Feuerer und Sven Eichelberger    
Ö 5  
Bestellung von 14 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Verwaltungsausschusses
VI/2017/0537/SR  
Ö 6  
Bestellung von 14 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Technischen Ausschusses
VI/2017/0538/SR  
Ö 7  
Bestellung von 4 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung der Vergabevorbereitungskommission
VI/2017/0540/SR  
Ö 8  
Bestellung von 6 Mitgliedern für den Behindertenrat
VI/2017/0541/SR  
Ö 9  
Bestellung von 2 Mitgliedern und Stellvertretern für die Besetzung des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2017/0542/SR  
Ö 10  
Bericht der Leiterin des Polizeireviers Auerbach, Frau Antje Reinhold    
Ö 11  
Beschluss über eine flexible Einsatzgruppe des Vollzugsdienstes
Enthält Anlagen
VI/2016/0506/SR  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss Wiedereröffnung Besucherbergwerk Alaunwerk
Enthält Anlagen
VI/2017/0526/SR  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau auf Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VI/2017/0534/SR  
Ö 14  
Vorhabensbeschluss Umbau und Sanierung sowie brandschutztechnische Ertüchtigung der Kita "Mischka" im OT Mylau - 1. BA Herstellung des 2. Rettungsweges durch Anbau einer Fluchttreppenanlage
Enthält Anlagen
VI/2017/0529/SR  
Ö 15  
Vorhabens- und Vergabeverfahrensbeschluss zum Umbau der Ofenanlage des Krematoriums
Enthält Anlagen
VI/2017/0530/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Ausschreibungsmodus der Projektbegleitung für die Fördergebiete Soziale Stadt - Gebiet 2 (SSP 2), "Erweiterte Innenstadt" (EFRE) und "Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung" (ESF)
Enthält Anlagen
VI/2017/0531/SR  
Ö 17  
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes Nr. 649 b, Gemarkung Reichenbach, Burgstraße 5
Enthält Anlagen
VI/2016/0527/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Erwerb des Flurstückes Nr. 649 b der Gemarkung Reichenbach, Burgstraße 5, durch Übertragung in Form einer Schenkung.

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Mo, 23.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2017/07/V120   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat     DATUM: Mo, 30.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSS: 2017/01/VI/273   
   

Der Stadtrat beschließt den Erwerb des Flurstückes Nr. 649 b der Gemarkung Reichenbach, Burgstraße 5, durch Übertragung in Form einer Schenkung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:34

Davon stimmberechtigt:34

Ja-Stimmen:34

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 18  
Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes Nr. 973 Gemarkung Reichenbach, Heinsdorfer Straße
Enthält Anlagen
VI/2017/0532/SR  
Ö 19  
Beschluss zur Angleichung der Hebesätze der ehemaligen Städte Reichenbach und Mylau
Enthält Anlagen
VI/2017/0533/SR  
Ö 20  
Anfragen der Stadträte