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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Verleihung Bürgerpreis 2016    
Ö 3  
Bürgerfragestunde    
Ö 4  
Beschluss über die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017
Enthält Anlagen
VI/2016/0498/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 24.10.2016    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/07/V101   
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    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Do, 17.11.2016    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/VI/004/ORM   
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    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 28.11.2016    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/07/V111   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.12.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/11/VI/248   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Ortsteil Mylau in folgenden Schritten:

 

-  Bereich Kinderkrippe und -garten:

 

ab 1. 1. 2017 92 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

ab 1. 1. 2018 96 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

ab 1. 1. 2019 100 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

 

auf der Basis der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Speisung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen vom 07.10.1996, zuletzt geändert am 01.10.2012,

 

-  Bereich Hort:

 

ab 1. 1. 2017 100 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

 

auf der Basis der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Speisung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen vom 07.10.1996, zuletzt geändert am 01.10.2012.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:28

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 5  
Informationsvorlage über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VI/2016/0487/IV  
Ö 6  
Beschluss zur Aufnahme eine Kommunaldarlehens
VI/2016/0520/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
Enthält Anlagen
VI/2016/0521/SR  
Ö 8  
Beschluss zur Optionserklärung infolge der Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes
VI/2016/0517/SR  
Ö 9  
Beschluss zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Reichenbach im Vogtland (Vergnügungssteuersatzung)
VI/2016/0481/SR  
Ö 10  
Vorhabensbeschluss HW-Maßnahme Mylau M 5512 - Wiederherstellung Markt
Enthält Anlagen
VI/2016/0510/SR  
Ö 11  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau zum Brachenkonzept der Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2016/0515/SR  
Ö 12  
Beschluss zur Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland als Ortspolizeibehörde zugleich als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund
Enthält Anlagen
VI/2016/0519/SR  
Ö 13  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 1077/3 der Gemarkung Reichenbach (Sperlingsberg 1)
Enthält Anlagen
VI/2016/0505/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 1458/10 und Teilflächen der Fl.-Nr. 1458/13 beide Gemarkung Reichenbach (Waldstraße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0509/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 424/1 der Gemarkung Reichenbach gegen eine Teilfläche des Flurstücks 425/1 der Gemarkung Reichenbach (Ackermannstr. 7, Goethe-Gymnasium)
Enthält Anlagen
VI/2016/0504/SR  
Ö 16  
Beschluss über die Annahme von Spenden
VI/2016/0523/SR  
Ö 17  
Anfragen der Stadträte