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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Vorstellung der Arbeitsgruppe soziale Spitzenverbände    
Ö 3  
Besetzung der Schiedsstelle Reichenbach - Wahl des Friedensrichters, des Stellvertreters und des Protokollführers
VI/2016/0500/SR  
Ö 4  
Informationsvorlage über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
 VI/2016/0487/IV  
Ö 5  
Beschluss über den Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)
VI/2016/0488/SR  
Ö 6  
Beschluss zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Reichenbach im Vogtland (Vergnügungssteuersatzung)
VI/2016/0481/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Reichenbach im Vogtland (Hundesteuersatzung )
VI/2016/0482/SR  
Ö 8  
Beschluss über die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
 VI/2016/0483/SR  
Ö 9  
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach im Vogtland
Enthält Anlagen
 VI/2016/0484/SR  
Ö 10  
Vorhabensbeschluss "Erneuerung der Talstraße im Ortsteil Rotschau vom Lindenplatz bis zur Buswendeschleife"
Enthält Anlagen
 VI/2016/0473/SR  
Ö 11  
Fördergebiet "Altstadtkern" Mylau (SDP) - Förderbeschluss zur Gemeinbedarfseinrichtung, Stadtkirche Mylau, Heubnerring 11, Flurstück-Nr.: 1, Gemarkung Mylau Sanierung des Gebäudes Stadtkirche Mylau 2. BA - Innensanierung Teil 2
Enthält Anlagen
 VI/2016/0486/SR  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Beschluss zur Rahmenmenge 2017 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2016
Enthält Anlagen
 VI/2016/0485/SR  
Ö 13  
Information zum Entwicklungsstand Baumaßnahme "Offenlegung des Raumbaches mit Instandsetzung Bachmauern und Ersatzneubau der Brücke zur Mittelgasse" (ID-Nr.: 3832)
VI/2016/0501/IV  
Ö 14  
Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen Reichenbach
VI/2016/0493/SR  
Ö 15  
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2017 - 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen Reichenbach
Enthält Anlagen
 VI/2016/0494/SR  
Ö 16  
Beschluss zur Beauftragung der örtlichen Prüfung über den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen durch das Rechnungsprüfungsamt Reichenbach
VI/2016/0496/SR  
Ö 17  
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 406/10, 448/5, 452/3 alle Gemarkung Rotschau (Baugrundstück) Kareliaweg
Enthält Anlagen
 VI/2016/0463/SR  
Ö 18  
Beschluss zum Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 623 k und 629/3 der Gemarkung Oberreichenbach (Reinhard-Rödel-Weg)
Enthält Anlagen
 VI/2016/0479/SR  
Ö 19  
Verkauf der Teilflächen Flurstück Nr. 523/3 und Nr. 818/1 der Gemarkung Oberreichenbach an die Firma Korrosionsschutz Pauleck GmbH aus Reichenbach
Enthält Anlagen
 VI/2016/0476/SR  
Ö 20  
Genehmigung des Grundstücktauschvertrages UR-Nr. 2301/2015 vom 17.07.2015 mit der Enerparc Real Estate Solar Invest 2 GmbH aus Hamburg
Enthält Anlagen
 VI/2016/0477/SR  
Ö 21  
Anfragen der Stadträte