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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Bezeichnung:
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:
Stadtrat
Datum:
Mo,
07.11.2016
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:00 - 23:00
Raum:
Ratssaal
Ort:
Rathaus Reichenbach
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5
Informationen der Verwaltung
Ö 1.6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 1.7
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung
Ö 2
Vorstellung der Arbeitsgruppe soziale Spitzenverbände
Ö 3
Besetzung der Schiedsstelle Reichenbach - Wahl des Friedensrichters, des Stellvertreters und des Protokollführers
VI/2016/0500/SR
Ö 4
Informationsvorlage über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2017
VI/2016/0487/IV
Ö 5
Beschluss über den Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)
VI/2016/0488/SR
Ö 6
Beschluss zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Stadt Reichenbach im Vogtland (Vergnügungssteuersatzung)
VI/2016/0481/SR
Ö 7
Beschluss zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Reichenbach im Vogtland (Hundesteuersatzung )
VI/2016/0482/SR
Ö 8
Beschluss über die Neufassung der Feuerwehrsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VI/2016/0483/SR
Ö 9
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach im Vogtland
VI/2016/0484/SR
Ö 10
Vorhabensbeschluss "Erneuerung der Talstraße im Ortsteil Rotschau vom Lindenplatz bis zur Buswendeschleife"
VI/2016/0473/SR
Ö 11
Fördergebiet "Altstadtkern" Mylau (SDP) - Förderbeschluss zur Gemeinbedarfseinrichtung, Stadtkirche Mylau, Heubnerring 11, Flurstück-Nr.: 1, Gemarkung Mylau Sanierung des Gebäudes Stadtkirche Mylau 2. BA - Innensanierung Teil 2
VI/2016/0486/SR
Ö 12
Beschluss zur Rahmenmenge 2017 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2016
VI/2016/0485/SR
Ö 13
Information zum Entwicklungsstand Baumaßnahme "Offenlegung des Raumbaches mit Instandsetzung Bachmauern und Ersatzneubau der Brücke zur Mittelgasse" (ID-Nr.: 3832)
VI/2016/0501/IV
Ö 14
Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen Reichenbach
VI/2016/0493/SR
Ö 15
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2017 - 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen Reichenbach
VI/2016/0494/SR
Ö 16
Beschluss zur Beauftragung der örtlichen Prüfung über den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen durch das Rechnungsprüfungsamt Reichenbach
VI/2016/0496/SR
Ö 17
Beschluss zum Verkauf der Flurstücke 406/10, 448/5, 452/3 alle Gemarkung Rotschau (Baugrundstück) Kareliaweg
VI/2016/0463/SR
Ö 18
Beschluss zum Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 623 k und 629/3 der Gemarkung Oberreichenbach (Reinhard-Rödel-Weg)
VI/2016/0479/SR
Ö 19
Verkauf der Teilflächen Flurstück Nr. 523/3 und Nr. 818/1 der Gemarkung Oberreichenbach an die Firma Korrosionsschutz Pauleck GmbH aus Reichenbach
VI/2016/0476/SR
Ö 20
Genehmigung des Grundstücktauschvertrages UR-Nr. 2301/2015 vom 17.07.2015 mit der Enerparc Real Estate Solar Invest 2 GmbH aus Hamburg
VI/2016/0477/SR
Ö 21
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