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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss über den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein "Gemeinsam für Reichenbach" e.V.
VI/2016/0446/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein Reichenbach Gemeinsam für Reichenbach e.V..

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.07.2016    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/07/VI/211   
   

Der Stadtrat beschließt den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein Reichenbach „Gemeinsam für Reichenbach“ e.V..

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 4

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 4  
Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts für das Gesamtförderprojekt "Soziale Integration - Reichenbach verbindet" der Stadt Reichenbach für das ESF-Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014 bis 2020"
Enthält Anlagen
VI/2016/0431/SR  
Ö 5  
Fördergebiet: "Innenstadt" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0435/IV  
Ö 6  
Fördergebiet: "Grüne Stadthaussiedlung" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0436/IV  
Ö 7  
Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)
VI/2016/0438/IV  
Ö 8  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
VI/2016/0439/IV  
Ö 9  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0440/IV  
Ö 10  
Erbverpachtung und Förderung des Betriebs der Sportanlagen auf dem Flurstück 702/23 der Gemarkung Mylau
Enthält Anlagen
VI/2016/0426/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1/16 der Gemarkung Schneidenbach ( Oststraße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0386/SR  
Ö 13  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 1441/2 der Gemarkung Reichenbach (Waldstraße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0416/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf eines Teils der Flurstücke 537/5 und 548/1 der Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2016/0430/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 484 a der Gemarkung Reichenbach, Fedor-Flinzer-Str. 18
Enthält Anlagen
VI/2016/0428/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 1737/2 der Gemarkung Reichenbach (Verkehrsfläche Cunsdorfer Straße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0429/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Lastenfreistellung für die von der Stadt veräußerten Immobilien Bebelstr. 70 und Rathenaustr. 13
Enthält Anlagen
VI/2016/0417/SR  
Ö 18  
Anfragen der Stadträte