Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 04.07.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Reichenbach

TOP		Betreff

Ö 1.1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4		Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 1.6		Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung
Ö 1.7		Informationen der Verwaltung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beschluss über den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein "Gemeinsam für Reichenbach" e.V.	VI/2016/0446/SR
Ö 4		Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts für das Gesamtförderprojekt "Soziale Integration - Reichenbach verbindet" der Stadt Reichenbach für das ESF-Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014 bis 2020"	VI/2016/0431/SR
Ö 5		Fördergebiet: "Innenstadt" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost	VI/2016/0435/IV
Ö 6		Fördergebiet: "Grüne Stadthaussiedlung" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost	VI/2016/0436/IV
Ö 7		Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)	VI/2016/0438/IV
Ö 8		Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)	VI/2016/0439/IV
Ö 9		Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost	VI/2016/0440/IV
Ö 10		Erbverpachtung und Förderung des Betriebs der Sportanlagen auf dem Flurstück 702/23 der Gemarkung Mylau	VI/2016/0426/SR
Ö 11		Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1/16 der Gemarkung Schneidenbach ( Oststraße)	VI/2016/0386/SR
Ö 13		Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 1441/2 der Gemarkung Reichenbach (Waldstraße)	VI/2016/0416/SR
Ö 14		Beschluss zum Verkauf eines Teils der Flurstücke 537/5 und 548/1 der Gemarkung Oberreichenbach	VI/2016/0430/SR
Ö 15		Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 484 a der Gemarkung Reichenbach, Fedor-Flinzer-Str. 18	VI/2016/0428/SR
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt den Ankauf des bebauten Flurstückes 484 a der Gemarkung Reichenbach, Fedor-Flinzer-Str. 18, in Größe von 1.920 m² zum Kaufpreis von 1 €.

	GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Mo, 20.06.2016 TOP: N 13
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2016/05/V089
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	GREMIUM: Stadtrat DATUM: Mo, 04.07.2016 TOP: Ö 15
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2016/07/VI/218
	Der Stadtrat beschließt den Ankauf des bebauten Flurstückes 484 a der Gemarkung Reichenbach, Fedor-Flinzer-Str. 18, in Größe von 1.920 m² zum Kaufpreis von 1 €. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30 Davon stimmberechtigt:30 Ja-Stimmen:30 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen:keine Ungültige Stimmen:keine
Ö 16		Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 1737/2 der Gemarkung Reichenbach (Verkehrsfläche Cunsdorfer Straße)	VI/2016/0429/SR
Ö 17		Beschluss zur Lastenfreistellung für die von der Stadt veräußerten Immobilien Bebelstr. 70 und Rathenaustr. 13	VI/2016/0417/SR
Ö 18		Anfragen der Stadträte

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