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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss über den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein "Gemeinsam für Reichenbach" e.V.
VI/2016/0446/SR  
Ö 4  
Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts für das Gesamtförderprojekt "Soziale Integration - Reichenbach verbindet" der Stadt Reichenbach für das ESF-Förderprogramm "Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014 bis 2020"
Enthält Anlagen
VI/2016/0431/SR  
Ö 5  
Fördergebiet: "Innenstadt" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0435/IV  
Ö 6  
Fördergebiet: "Grüne Stadthaussiedlung" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0436/IV  
Ö 7  
Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)
VI/2016/0438/IV  
Ö 8  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2015 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
VI/2016/0439/IV  
Ö 9  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2015 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
VI/2016/0440/IV  
Ö 10  
Erbverpachtung und Förderung des Betriebs der Sportanlagen auf dem Flurstück 702/23 der Gemarkung Mylau
Enthält Anlagen
VI/2016/0426/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1/16 der Gemarkung Schneidenbach ( Oststraße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0386/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des unbebauten Flurstückes 1/16 der Gemarkung Schneidenbach, Oststraße, in Größe von 524 m² zum Bodenwert von 2,30 €/m².

 

Sollte das Grundstück innerhalb von 10 Jahren ab Besitzübergang bebaut werden, oder zur Bebauung freigegeben werden, ist die Differenz vom Kaufpreis zum dann aktuellen Bodenrichtwert für Bauland an die Stadt nachzuzahlen oder das Grundstück zum Ursprungspreis zurückzukaufen. Dies ist mit einer Rückauflassungsvormerkung im Grundbuch zu sichern.

 

   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Schneidenbach    DATUM: Di, 24.05.2016    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/08/VI/005/ORSbh   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 20.06.2016    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/05/V085   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.07.2016    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2016/07/VI/214   
   

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des unbebauten Flurstückes 1/16 der Gemarkung Schneidenbach, Oststraße, in Größe von 524 m² zum Bodenwert von 2,30 €/m².

 

Sollte das Grundstück innerhalb von 10 Jahren ab Besitzübergang bebaut werden, oder zur Bebauung freigegeben werden, ist die Differenz vom Kaufpreis zum dann aktuellen Bodenrichtwert für Bauland an die Stadt nachzuzahlen oder das Grundstück zum Ursprungspreis zurückzukaufen. Dies ist mit einer Rückauflassungsvormerkung im Grundbuch zu sichern.

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 13  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 1441/2 der Gemarkung Reichenbach (Waldstraße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0416/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf eines Teils der Flurstücke 537/5 und 548/1 der Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2016/0430/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 484 a der Gemarkung Reichenbach, Fedor-Flinzer-Str. 18
Enthält Anlagen
VI/2016/0428/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 1737/2 der Gemarkung Reichenbach (Verkehrsfläche Cunsdorfer Straße)
Enthält Anlagen
VI/2016/0429/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Lastenfreistellung für die von der Stadt veräußerten Immobilien Bebelstr. 70 und Rathenaustr. 13
Enthält Anlagen
VI/2016/0417/SR  
Ö 18  
Anfragen der Stadträte