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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
Gremium: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an die Verbandsversammlung    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 2  
Wahl des Verbandsvorsitzenden
420/2015  
Ö 3  
Feststellung der örtlich geprüften Eröffnungsbilanz des Planungszweckverbandes "Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl." (PIA) zum Stichtag 01.01.2013
Enthält Anlagen
421/2015  
Ö 4  
Genehmigung der Ingenieurverträge mit dem Dipl.-Ing. Thomas Lantzsch vom 28.08.2015 - PIA III, verkehrsseitige Erschließung, Geländeregulierung, Trinkwasser, 2. Teilabschnitt Schmutzwasser und 1. Teilabschnitt Regenwasser sowie landschaftspflegerische Maßnahmen für die Leis-tungsphasen 5 - 7 sowie Leistungsphase 8 anteilig (inkl. örtliche Bauüberwachung)
Enthält Anlagen
422/2015  
Ö 5  
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages UR-Nr. 0842/2015 mit Auflassung der Notarin Ellen Jungmann mit der C.H. Müller GmbH aus Heinsdorfergrund, bezogen auf die Flurstücke 340/64, 340/65 und 340/66 der Gemarkung Unterheinsdorf
Enthält Anlagen
423/2015  
Ö 6  
Vergabe der Baumaßnahme: PIA II Anbindung und Ertüchtigung der Erschließungsstraße - Landschaftsbauarbeiten
424/2015  
Ö 7  
Vergabe der Baumaßnahme: PIA III Los 1 Baumfällungs- und Rodungsarbeiten
425/2015  
Ö 8  
Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Erschließungsvereinbarung zur regenwasserseitigen Erschließung des PIA III Gebietes vom 21.10.2015 mit dem Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland
426/2015  
Ö 9  
Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Erschließungsvereinbarung zur trinkwasserseitigen Erschließung des PIA III Gebietes vom 21.10.2015 mit dem Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland
427/2015  
Ö 10  
Genehmigung der Vereinbarung zur erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung im Rahmen der Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße mit dem Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland
428/2015  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ genehmigt folgende Vereinbarung:

Vereinbarung

Zwischen dem

Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland (ZWAV)

und dem

Planungszweckverband „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ (PIA)

 

wird folgende Vereinbarung getroffen:

 

Baumaßnahme:               Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße

Vorhabenträger:              PIA

Betreff:                             erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung DN 425 Ge

 

Der ZWAV führt die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen im Rahmen der o.g. Gesamtmaßnahme durch. Die Ausschreibung und Beauftragung dieser Leistungen erfolgt im IV. Quartal 2015 im Namen und auf Rechnung des ZWAV, jedoch im Rahmen der zentralen Ausschreibung des PIA. Die Baudurchführung wird in 2016 erfolgen.

 

Die Ertüchtigung der überregionalen Trinkwasserleitung wird erforderlich um die Erschließungsstraße (inkl. Versorgungsleitungen) überhaupt mit den erforderlichen Parametern (z.B. Straßenbreite, etc.) realisieren zu können. Die Ertüchtigung erfolgt demnach im Rahmen der Baufeldfreimachung für den grundhaften Ausbau der Erschließungsstraße. Diese Leistungen sind daher ursächlich durch den Vorhabensträger bedingt. Die Kosten für die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen werden dem PIA vom ZWAV nach Fertigstellung in Rechnung gestellt und vom PIA an den ZWAV erstattet. Hierbei wird ein Vorteilsausgleich ermittelt und von den Kosten abgezogen.

 

Rechnungslegung und Zahlungsfristen

Die Kosten werden nach Bezahlung aller Schlussrechnungen für Bau und Ingenieurleistungen durch den ZWAV an den PIA weiterberechnet.

 

Verantwortliche Mitarbeiter

Der PIA  benennt Herrn Keller als verantwortlichen Mitarbeiter.

Der ZWAV benennt Herrn .........  als verantwortlichen Mitarbeiter.

 

Vereinbarungssumme  

vorläufige Kostenschätzung vom 15.09.2015:               Baukosten DN 300GGG               78 T€ brutto*

(siehe Anlage 1)                                         

* Vorteilsausgleich ist hier bereits abgezogen.

Darüber hinausgehende Kosten werden dem PIA umgehend angezeigt, von diesem geprüft und bei Berechtigung bestätigt.

 

Realisierungszeitraum:                                 rz bis Oktober  2016

Rechnungslegung durch ZWAV:               voraussichtlich Dezember 2016

 

Von dieser Vereinbarung werden zwei Exemplare gefertigt.

 

Reichenbach, .............................              Plauen, den ...... .2015

....................................................              ................................              ................................

Kießling              Scharch              Muß                            

Verbandsvorsitzender PIA              Geschäftsführer ZWAV              Leiterin Technik ZWAV

Anlage: Ermittlung Vorteilsausgleich

   
    GREMIUM: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 428/05/2015   
   

Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ genehmigt folgende Vereinbarung:

Vereinbarung

Zwischen dem

Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland (ZWAV)

und dem

Planungszweckverband „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ (PIA)

 

wird folgende Vereinbarung getroffen:

 

Baumaßnahme:               Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße

Vorhabentger:              PIA

Betreff:                             erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung DN 425 Ge

 

Der ZWAV führt die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen im Rahmen der o.g. Gesamtmaßnahme durch. Die Ausschreibung und Beauftragung dieser Leistungen erfolgt im IV. Quartal 2015 im Namen und auf Rechnung des ZWAV, jedoch im Rahmen der zentralen Ausschreibung des PIA. Die Baudurchführung wird in 2016 erfolgen.

 

Die Ertüchtigung der überregionalen Trinkwasserleitung wird erforderlich um die Erschließungsstraße (inkl. Versorgungsleitungen) überhaupt mit den erforderlichen Parametern (z.B. Straßenbreite, etc.) realisieren zu können. Die Ertüchtigung erfolgt demnach im Rahmen der Baufeldfreimachung für den grundhaften Ausbau der Erschließungsstraße. Diese Leistungen sind daher ursächlich durch den Vorhabensträger bedingt. Die Kosten für die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen werden dem PIA vom ZWAV nach Fertigstellung in Rechnung gestellt und vom PIA an den ZWAV erstattet. Hierbei wird ein Vorteilsausgleich ermittelt und von den Kosten abgezogen.

 

Rechnungslegung und Zahlungsfristen

Die Kosten werden nach Bezahlung aller Schlussrechnungen für Bau und Ingenieurleistungen durch den ZWAV an den PIA weiterberechnet.

 

Verantwortliche Mitarbeiter

Der PIA  benennt Herrn Keller als verantwortlichen Mitarbeiter.

Der ZWAV benennt Herrn .........  als verantwortlichen Mitarbeiter.

 

Vereinbarungssumme  

vorläufige Kostenschätzung vom 15.09.2015:               Baukosten DN 300GGG               78 T€ brutto*

(siehe Anlage 1)                                         

* Vorteilsausgleich ist hier bereits abgezogen.

Darüber hinausgehende Kosten werden dem PIA umgehend angezeigt, von diesem geprüft und bei Berechtigung bestätigt.

 

Realisierungszeitraum:                                 rz bis Oktober  2016

Rechnungslegung durch ZWAV:               voraussichtlich Dezember 2016

 

Von dieser Vereinbarung werden zwei Exemplare gefertigt.

 

Reichenbach, .............................              Plauen, den ...... .2015

....................................................              ................................              ................................

Kießling              Scharch              Muß                            

Verbandsvorsitzender PIA              Geschäftsführer ZWAV              Leiterin Technik ZWAV

Anlage: Ermittlung Vorteilsausgleich

 

Abstimmungsergebnis

 

Gremiumsmitglieder:

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          16

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          14

Davon stimmberechtigt:                                          14

Ja-Stimmen:                                          14

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Mitgliedskommunen:

Zahl der anwesenden Mitgliedskommunen:                                          3

Ja-Stimmen:                                          3

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Ö 11  
Genehmigung des Vertrages zur Bestellung von Grunddienstbarkeiten (Wegerechte) der Notarin Karin Melzer UR-Nr.: 1068/2015 vom 14.09.2015
Enthält Anlagen
429/2015  
Ö 12  
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