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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Informationen zum aktuellen Stand der Städtefusion Reichenbach/Mylau durch die Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Panzert (Dieser Tagesordnungspunkt erfolgt gemeinsam mit den Stadträten der Stadt Mylau.)    
Ö 3  
Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"
Enthält Anlagen
VI/2015/0277/SR  
Ö 4  
Beschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen für das EFRE-Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung 2014-2020
Enthält Anlagen
VI/2015/0279/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt den in der Anlage 1 dargestellten  räumlichen Geltungsbereich für das EFRE-Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 – 2020 in der Stadt Reichenbach. Das definierte Gebiet erhält die Bezeichnung „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen und den nachfolgend bezeichneten förderfähigen Handlungsfeldern 

 

2.1.             Handlungsfeld Energieeffizienz

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Verringerung des CO²-Ausstoßes in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen 

2.2.             Handlungsfeld Umwelt

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Förderung der Ressourceneffizienz in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen

2.3.             Handlungsfeld Armutsbekämpfung

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Sanierung sowie wirtschaftlichen und sozialen Belebung der geförderten Städte und Stadtquartiere dienen und damit zur Reduzierung der Abwanderung aus den benachteiligten Stadtquartieren beitragen

und der

2.4.             Programmbegleitung für das Gebiet „Erweitere Innenstadt

 

und somit den Programmschwerpunkten zu.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach bestätigt den Maßnahmenkatalog als flexibles Handlungskonzept zur Umsetzung der Stadtentwicklungsziele im benachteiligen Stadtteil „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem flexiblen Handlungskonzept jährlich einen konkreten Maßnahmenplan zu erarbeiten und durch den Stadtrat beschließen zu lassen.

 

  1. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen steht unter Finanzierungsvorbehalt. Der Amtsverweser wird beauftragt, die erforderliche Bereitstellung der Eigenmittel unter Verwendung der künftigen investiven Schlüsselzuweisungen und der Optimierung des kozufinanzierenden Eigenanteils für die künftigen Einzelmaßnahmen abzusichern.

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 26.10.2015    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/09/T087   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/09/VI/128   
   
  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt den in der Anlage 1 dargestellten  räumlichen Geltungsbereich für das EFRE-Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 2020 in der Stadt Reichenbach. Das definierte Gebiet erhält die Bezeichnung „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen und den nachfolgend bezeichneten rderfähigen Handlungsfeldern 

 

2.1.             Handlungsfeld Energieeffizienz

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Verringerung des CO²-Ausstoßes in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen 

2.2.             Handlungsfeld Umwelt

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Förderung der Ressourceneffizienz in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen

2.3.             Handlungsfeld Armutsbekämpfung

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Sanierung sowie wirtschaftlichen und sozialen Belebung der geförderten Städte und Stadtquartiere dienen und damit zur Reduzierung der Abwanderung aus den benachteiligten Stadtquartieren beitragen

und der

2.4.             Programmbegleitungr das Gebiet „Erweitere Innenstadt

 

und somit den Programmschwerpunkten zu.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach bestätigt den Maßnahmenkatalog als flexibles Handlungskonzept zur Umsetzung der Stadtentwicklungsziele im benachteiligen Stadtteil „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem flexiblen Handlungskonzept jährlich einen konkreten Maßnahmenplan zu erarbeiten und durch den Stadtrat beschließen zu lassen.

 

  1. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen steht unter Finanzierungsvorbehalt. Der Amtsverweser wird beauftragt, die erforderliche Bereitstellung der Eigenmittel unter Verwendung der künftigen investiven Schlüsselzuweisungen und der Optimierung des kozufinanzierenden Eigenanteils r die künftigen Einzelmaßnahmen abzusichern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          22

Davon stimmberechtigt:                                          21

Ja-Stimmen:                                          21

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Ö 5  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 6/4 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule)
Enthält Anlagen
VI/2015/0257/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 504 h der Gemarkung Reichenbach (Lessingstraße 2, ehem. Kita AWO) nach überregionaler Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0266/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 611/7 der Gemarkung Oberreichenbach (Otto-Lilienthal-Straße)
Enthält Anlagen
VI/2015/0270/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 344 der Gemarkung Rotschau, Mylauer Straße 2 und 4 (ehem. Kiga und Post) nach Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0238/SR  
Ö 9  
Informationsvorlage zum Erwerb des Flurstücks 118 der Gemarkung Reichenbach sowie dem Rückbau der Gebäude Obere Dunkelgasse 49/50 und anschließendem Verkauf der Flurstücke 117, 119, 120 der Gemarkung Reichenbach
VI/2015/0281/IV  
Ö 10  
Beschluss zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens
VI/2015/0276/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Annahme von Spenden
VI/2015/0284/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte