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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Informationen zum aktuellen Stand der Städtefusion Reichenbach/Mylau durch die Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Panzert (Dieser Tagesordnungspunkt erfolgt gemeinsam mit den Stadträten der Stadt Mylau.)    
Ö 3  
Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"
Enthält Anlagen
VI/2015/0277/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beschließt den durch das Architekturbüro Rossig, Schenk & Partner bis zur Ausführungsplanung vorbereiteten Umsetzungsentwurf „Würfel“ zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße, gemäß Anlage 1, bis zu einem Betrag von 18.600 Euro zu realisieren (Baubeschluss).
  2. Der Stadtrat bestätigt den Inhalt des Entwurfs der Nutzungsvereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und beauftragt den Amtsverweser die  Vereinbarung, gemäß Anlage 2, mit dem LASuV abzuschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 26.10.2015    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt    BESCHLUSS: 2015/09/T088   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/09/VI/127   
   
  1. Der Stadtrat beschließt den durch das Architekturbüro Rossig, Schenk & Partner bis zur Ausführungsplanung vorbereiteten Umsetzungsentwurf „rfel“ zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße, gemäß Anlage 1, bis zu einem Betrag von 18.600 Euro zu realisieren (Baubeschluss).
  2. Der Stadtrat bestätigt den Inhalt des Entwurfs der Nutzungsvereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und beauftragt den Amtsverweser die  Vereinbarung, gemäß Anlage 2, mit dem LASuV abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          22

Davon stimmberechtigt:                                          21

Ja-Stimmen:                                          10

Nein-Stimmen:                                          6

Stimmenthaltungen:                                          5

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Ö 4  
Beschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen für das EFRE-Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung 2014-2020
Enthält Anlagen
VI/2015/0279/SR  
Ö 5  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 6/4 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule)
Enthält Anlagen
VI/2015/0257/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 504 h der Gemarkung Reichenbach (Lessingstraße 2, ehem. Kita AWO) nach überregionaler Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0266/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 611/7 der Gemarkung Oberreichenbach (Otto-Lilienthal-Straße)
Enthält Anlagen
VI/2015/0270/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 344 der Gemarkung Rotschau, Mylauer Straße 2 und 4 (ehem. Kiga und Post) nach Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0238/SR  
Ö 9  
Informationsvorlage zum Erwerb des Flurstücks 118 der Gemarkung Reichenbach sowie dem Rückbau der Gebäude Obere Dunkelgasse 49/50 und anschließendem Verkauf der Flurstücke 117, 119, 120 der Gemarkung Reichenbach
VI/2015/0281/IV  
Ö 10  
Beschluss zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens
VI/2015/0276/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Annahme von Spenden
VI/2015/0284/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte