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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Informationen zum aktuellen Stand der Städtefusion Reichenbach/Mylau durch die Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Panzert (Dieser Tagesordnungspunkt erfolgt gemeinsam mit den Stadträten der Stadt Mylau.)    
Ö 3  
Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"
Enthält Anlagen
VI/2015/0277/SR  
Ö 4  
Beschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen für das EFRE-Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung 2014-2020
Enthält Anlagen
VI/2015/0279/SR  
Ö 5  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 6/4 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule)
Enthält Anlagen
VI/2015/0257/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt das Flurstück 6/4 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule) in Gesamtgröße von 6.345 qm zum aktualisierten Gutachterpreis von 96.000,00 € zzgl. Nebenkosten an Herrn Marcel Seidel zu verkaufen und den Beschluss-Nr. 2013/08/V/406 SR vom 04.11.2013 damit aufzuheben.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 19.10.2015    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/06/V045   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/09/VI/129   
   

Der Stadtrat beschließt das Flurstück 6/4 der Gemarkung Cunsdorf (ehemalige Pestalozzischule) in Gesamtgröße von 6.345 qm zum aktualisierten Gutachterpreis von 96.000,00 € zzgl. Nebenkosten an Herrn Marcel Seidel zu verkaufen und den Beschluss-Nr. 2013/08/V/406 SR vom 04.11.2013 damit aufzuheben. Im Notarvertrag ist die Investitionsverpflichtung für den Bau von mindestens einem Eigenheim innerhalb von 3 Jahren mit aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          22

Davon stimmberechtigt:                                          21

Ja-Stimmen:                                          19

Nein-Stimmen:                                          1

Stimmenthaltungen:                                          1

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Ö 6  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 504 h der Gemarkung Reichenbach (Lessingstraße 2, ehem. Kita AWO) nach überregionaler Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0266/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 611/7 der Gemarkung Oberreichenbach (Otto-Lilienthal-Straße)
Enthält Anlagen
VI/2015/0270/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 344 der Gemarkung Rotschau, Mylauer Straße 2 und 4 (ehem. Kiga und Post) nach Ausbietung
Enthält Anlagen
VI/2015/0238/SR  
Ö 9  
Informationsvorlage zum Erwerb des Flurstücks 118 der Gemarkung Reichenbach sowie dem Rückbau der Gebäude Obere Dunkelgasse 49/50 und anschließendem Verkauf der Flurstücke 117, 119, 120 der Gemarkung Reichenbach
VI/2015/0281/IV  
Ö 10  
Beschluss zur Aufnahme eines Kommunaldarlehens
VI/2015/0276/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Annahme von Spenden
VI/2015/0284/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte