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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 13.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Bericht des Geschäftsführers der Lebenshilfe, Herrn Torsten Stolpmann    
Ö 3  
Beschluss zur Bestellung eines Amtsverwesers
Enthält Anlagen
VI/2015/0158/SR  
Ö 4  
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 durch den Stadtrat
Enthält Anlagen
VI/2015/0149/SR  
Ö 5  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
VI/2015/0159/SR  
Ö 6  
Fördergebiet: "Innenstadt" - Beschluss zur Erhöhung der förderfähigen Ausgaben zum Beschluss Gemeinbedarfseinrichtung, Immanuelkirche, Fritz-Ebert-Straße 11, Flurstückenummer 1880h und 1880i, Gemarkung Reichenbach 1. BA Funktionsergänzungsbau und 3.BA Barriere freier Zugang Funktionsergänzungsbau
Enthält Anlagen
VI/2015/0178/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 120/61 und 120/62 beide Gemarkung Cunsdorf (Verkehrsfläche August-Jahn-Straße)
Enthält Anlagen
VI/2015/0147/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den Ankauf der Fl.-Nr. 120/61 und 120/62 der Gemarkung Cunsdorf, August-Jahn-Straße, in Größe von 158 m² und 10 m², zum Kaufpreis für Verkehrsfläche von 2,50 €/m².

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 16.03.2015    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/02/V028   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 13.04.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2015/03/VI/084   
   

Der Stadtrat beschließt den Ankauf der Fl.-Nr. 120/61 und 120/62 der Gemarkung Cunsdorf, August-Jahn-Straße, in Größe von 158 m² und 10 m², zum Kaufpreis für Verkehrsfläche von 2,50 €/m².

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          19

Davon stimmberechtigt:                                          19

Ja-Stimmen:                                          19

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Ö 8  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 1693 der Gemarkung Reichenbach (Verkehrsfläche Händelstraße)
Enthält Anlagen
VI/2015/0148/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Tausch einer Teilfläche der Fl.-Nr. 257/8 mit einer Teilfläche der Fl.-Nr. 250, beide Gemarkung Rotschau (Renaturierung Lohegraben)
Enthält Anlagen
VI/2015/0167/SR  
Ö 10  
Beschluss über die Annahme von Spenden
VI/2015/0166/SR  
Ö 11  
Anfragen der Stadträte