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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 1.6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.7  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 2  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für das Stadtratsmandat von Hartmut Sandner
Enthält Anlagen
VI/2015/0124/SR  
Ö 3  
Verpflichtung Stadtrat Hartmut Sandner    
Ö 4  
Beschluss über die Absichtserklärung zu einer Gebietsänderung im Rahmen eines freiwilligen Gemeindezusammenschlusses mit der Stadt Mylau
VI/2015/0129/SR  
Ö 5  
Beschluss zur Beantragung der Aussetzung der Oberbürgermeisterwahl
VI/2015/0130/SR  
Ö 6  
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema "Gemeindezusammenschluss der Städte Reichenbach und Mylau in Form der Vereinigung"
VI/2015/0131/SR  
Ö 7  
Bericht des Geschäftsführers der Volkssolidarität Reichenbach, Olaf Schwarzenberger    
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
VI/2015/0125/SR  
Ö 9  
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses, des Betriebsausschusses Kommunales Bestattungswesen, der Vergabevorbereitungskommission und der Seniorenvertretung
VI/2015/0126/SR  
Ö 10  
Vorhabensbeschluss zur Erweiterung und Modernisierung des Goethe - Gymnasium, Schulteil Ackermannstraße 7 in 08468 Reichenbach
VI/2015/0133/SR  
Ö 11  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe des Los 02 Abbruch- und Baumeisterarbeiten zum Bauvorhaben "Erweiterung und Modernisierung Goethegymnasium, Schulteil Ackermannstraße 7 in 08468 Reichenbach"
VI/2015/0145/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
VI/2015/0134/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
VI/2015/0135/SR  
Ö 14  
Vorhabensbeschluss zur Hochwasserschadensmaßnahme M 4085 am Oberreichenbacher Bach von Abzweig Dittesstraße bis Höhe Dittesstraße, Haus-Nr. 11
Enthält Anlagen
VI/2015/0136/SR  
Ö 15  
Vergabebeschluss Los Abbrucharbeiten und Geländeregulierung zur Maßnahme Abbruch Industriebrache Fedor-Flinzer-Straße 31
VI/2015/0146/SR  
Ö 16  
Vergabebeschluss zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2015/0138/SR  
Ö 17  
Beschluss zum Ankauf der Fl.-Nr. 1875g, 1878 a und 1878 b der Gemarkung Reichenbach (Liebaustraße 36, ehem. Einkaufsmarkt)
Enthält Anlagen
VI/2015/0140/SR  
Ö 18  
Beschluss zur Annahme von Spenden
VI/2015/0144/SR  
Ö 19  
Anfragen der Stadträte