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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Fördergebiet: "Innenstadt" - Förderbeschluss zur Gemeinbedarfseinrichtung, Immanuelkirche, Fritz-Ebert-Straße 11, Flurstücks-Nr. 1880h und 1880i, Gem. Reichenbach, 1. BA Funktionsergänzungsbau und 3. BA Barrierefreier Zugang Funktionsergänzungsbau
Enthält Anlagen
V/2014/0977/SR  
Ö 3  
Vergabebeschluss "Sanierung Oberreichenbacher Bach, Teilabschnitt Flurstück-Nr.: 321 Gemarkung Oberreichenbach"
V/2014/0983/SR  
Ö 4  
Beschluss über die Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
V/2014/0973/SR  
Ö 5  
Entwurfsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
V/2014/0948/SR  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße" in der Fassung vom 07.01.2014
Enthält Anlagen
V/2014/0967/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0978/SR  
Ö 8  
Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0971/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 296 der Gemarkung Schneidenbach (Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Floßteich bei Mühlwand")
Enthält Anlagen
V/2014/0941/SR  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 12-2013
Enthält Anlagen
V/2014/0972/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0974/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, den als Anlage beigefügten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der beiliegenden Fassung zu beschließen.             

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 28.04.2014    TOP: N 25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/04/T367   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.05.2014    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/04/V/454   
   

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, den als Anlage beigefügten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der beiliegenden Fassung zu beschließen.             

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        25

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 12  
Beschluss zur Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0979/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Reichenbach zum Neubau einer 110 KV-Hochspannungsfreileitung Reichenbach - Oberplanitz im Zuge eines Raumordnungsverfahrens
Enthält Anlagen
V/2014/0981/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 2128/1 und Fl.-Nr. 2128/3 der Gemarkung Reichenbach (Klein Grönland)
Enthält Anlagen
V/2014/0905/SR  
Ö 15  
Beschluss zur Annahme von Spenden
Enthält Anlagen
V/2014/0984/SR  
Ö 16  
Anfragen der Stadträte