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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Fördergebiet: "Innenstadt" - Förderbeschluss zur Gemeinbedarfseinrichtung, Immanuelkirche, Fritz-Ebert-Straße 11, Flurstücks-Nr. 1880h und 1880i, Gem. Reichenbach, 1. BA Funktionsergänzungsbau und 3. BA Barrierefreier Zugang Funktionsergänzungsbau
Enthält Anlagen
V/2014/0977/SR  
Ö 3  
Vergabebeschluss "Sanierung Oberreichenbacher Bach, Teilabschnitt Flurstück-Nr.: 321 Gemarkung Oberreichenbach"
V/2014/0983/SR  
Ö 4  
Beschluss über die Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
V/2014/0973/SR  
Ö 5  
Entwurfsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald"
Enthält Anlagen
V/2014/0948/SR  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße" in der Fassung vom 07.01.2014
Enthält Anlagen
V/2014/0967/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0978/SR  
Ö 8  
Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0971/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 296 der Gemarkung Schneidenbach (Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Floßteich bei Mühlwand")
Enthält Anlagen
V/2014/0941/SR  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 12-2013
Enthält Anlagen
V/2014/0972/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB als auch aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.

 

Über die von den Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise aus den betreffenden Stellungnahmen wird im Einzelnen beschlossen. Das Abwägungsergebnis wird in die 2. Entwurfsfassung eingearbeitet. Das Ergebnis dieser Abwägung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB den Beteiligten im Planverfahren mitgeteilt.

 

Die Originalschreiben und Protokolle der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden als auch der Öffentlichkeit liegen während dieser Sitzung aus und können von jedermann eingesehen werden.

 

             

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 28.04.2014    TOP: N 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/04/T366   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.05.2014    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/04/V/453   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2  BauGB als auch aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.

 

Über die von den Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen, Bedenken und Hinweise aus den betreffenden Stellungnahmen wird im Einzelnen beschlossen. Das Abwägungsergebnis wird in die 2. Entwurfsfassung eingearbeitet. Das Ergebnis dieser Abwägung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB den Beteiligten im Planverfahren mitgeteilt.

 

Die Originalschreiben und Protokolle der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden als auch der Öffentlichkeit liegen während dieser Sitzung aus und können von jedermann eingesehen werden.

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        25

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 11  
Beschluss zum Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0974/SR  
Ö 12  
Beschluss zur Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0979/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Reichenbach zum Neubau einer 110 KV-Hochspannungsfreileitung Reichenbach - Oberplanitz im Zuge eines Raumordnungsverfahrens
Enthält Anlagen
V/2014/0981/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf der Fl.-Nr. 2128/1 und Fl.-Nr. 2128/3 der Gemarkung Reichenbach (Klein Grönland)
Enthält Anlagen
V/2014/0905/SR  
Ö 15  
Beschluss zur Annahme von Spenden
Enthält Anlagen
V/2014/0984/SR  
Ö 16  
Anfragen der Stadträte