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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 31.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bericht des Regionaldirektors der Paracelsus-Kliniken Deutschland, Herrn Erk Scheel    
Ö 3  
Verleihung der Neuberin-Medaille    
Ö 4  
Vorhabensbeschluss zum Ersatzneubau Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Rotschau
Enthält Anlagen
V/2014/0946/SR  
Ö 5  
Vergabebeschluss Los 1 Rohbauarbeiten und Los 4 Dachdecker-/Dachklempnerarbeiten zum Ersatzneubau Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in Rotschau
V/2014/0958/SR  
Ö 6  
Vorhabensbeschluss "Sanierung Oberreichenbacher Bach, Teilabschnitt Flurstück-Nr.: 321 Gemarkung Oberreichenbach"
Enthält Anlagen
V/2014/0942/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergienutzung" für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund
V/2014/0947/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

1.

Für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund wird die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergienutzung“ gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB für die Zwecke des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (Anwendung der Darstellungen im Flächennutzungsplan) für das Gemeindegebiet der Stadt Reichenbach im Vogtland bestehend aus den Gemarkungen Reichenbach, Rotschau, Friesen, Brunn, Oberreichenbach und Schneidenbach sowie der Gemeinde Heinsdorfergrund bestehend aus den Gemarkungen Unterheinsdorf, Oberheinsdorf und Hauptmannsgrün beschlossen.

2.

Die Verwaltung der Stadt Reichenbach, als erfüllende Gemeinde, wird beauftragt einen vom Stadtrat, dem Gemeinderat und dem Gemeinschaftsausschuss zu bestätigenden Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“ für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund“ erarbeiten zu lassen und diesbezügliche Honorarangebote einzuholen.

3.

Der Oberbürgermeister der erfüllenden Gemeinde wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 17.03.2014    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/03/T346   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 31.03.2014    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2014/03/V/444   
   

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

1.

r das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund wird die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergienutzung“ gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB für die Zwecke des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (Anwendung der Darstellungen im Fchennutzungsplan) für das Gemeindegebiet der Stadt Reichenbach im Vogtland bestehend aus den Gemarkungen Reichenbach, Rotschau, Friesen, Brunn, Oberreichenbach und Schneidenbach sowie der Gemeinde Heinsdorfergrund bestehend aus den Gemarkungen Unterheinsdorf, Oberheinsdorf und Hauptmannsgrün beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

2.

Die Verwaltung der Stadt Reichenbach, als erfüllende Gemeinde, wird beauftragt einen vom Stadtrat, dem Gemeinderat und dem Gemeinschaftsausschuss zu bestätigenden Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“r das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund“ erarbeiten zu lassen und diesbezügliche Honorarangebote einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

3.

Der Oberbürgermeister der erfüllenden Gemeinde wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Anfragen der Stadträte