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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 BauGB als auch der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 BauGB zum Entwurf desBebauungsplanes Nr. 17 "Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße" mit Stand vom 15.08.2013
Enthält Anlagen
V/2014/0894/SR  
Ö 3  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße" in der Fassung vom 17.01.2014
Enthält Anlagen
V/2014/0895/SR  
Ö 4  
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 04-2013
Enthält Anlagen
V/2014/0908/SR  
Ö 5  
2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0907/SR  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0911/SR  
Ö 7  
2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0912/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014, bestehend aus Teil A Planzeichnung (gleichzeitig Vorhaben- und Erschließungsplan VEP), Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise einschließlich Grünordnungsplan.

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 07.01.2014.

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, die Agrargenossenschaft eG Reichenbach, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB einen Durchführungs- und Erschließungsvertrag unter anderem über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

   
    27.01.2014 - Technischer Ausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/01/T332   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2014 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/01/V/424   
   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014, bestehend aus Teil A Planzeichnung (gleichzeitig Vorhaben- und Erschließungsplan VEP), Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise einschließlich Grünordnungsplan.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, die Agrargenossenschaft eG Reichenbach, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB einen Durchführungs- und Erschließungsvertrag unter anderem über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

 

 

Ö 8  
Beschluss zum Umsetzungsentwurf - Gestaltung Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße
Enthält Anlagen
V/2014/0913/SR  
Ö 9  
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes im Rahmen der Teilnahme am European Energy Award® (eea)
Enthält Anlagen
V/2014/0910/SR  
Ö 10  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauplanungsleistungen auf dem Gebiet der Objektplanung zum Bauvorhaben "Erweiterung und Modernisierung Goethegymnasium - Schulteil Ackermannstraße 7 in 08468 Reichenbach"
V/2014/0918/SR  
Ö 11  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2014/0915/SR  
Ö 12  
Beschluss der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach im Vogtland sowie die Höhe von Zuwendungen bei Dienstjubiläen vom 03.02.2014
V/2014/0914/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Bildung eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Stadt Reichenbach / Gemeinde Heinsdorfergrund für die Kommunalwahlen am 25.05.2014
V/2014/0904/SR  
Ö 14  
Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014
Enthält Anlagen
V/2014/0889/SR  
Ö 15  
Beschluss zur Änderung des Pachtvertrages mit dem Regionalverband der Kleingärtner
V/2014/0909/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Verkauf (Versteigerung) einer Teilfläche der Fl.-Nr. 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzischule) (24 - -)
Enthält Anlagen
V/2013/0903/SR  
Ö 17  
Anfragen der Stadträte