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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 BauGB als auch der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 BauGB zum Entwurf desBebauungsplanes Nr. 17 "Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße" mit Stand vom 15.08.2013
Enthält Anlagen
V/2014/0894/SR  
Ö 3  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße/Dr.-Külz-Straße" in der Fassung vom 17.01.2014
Enthält Anlagen
V/2014/0895/SR  
Ö 4  
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 04-2013
Enthält Anlagen
V/2014/0908/SR  
Ö 5  
2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
Enthält Anlagen
V/2014/0907/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus Floßteiche bei Mühlwand“  Stand 12-2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise.

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der Fassung 12-2013.

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 12-2013.

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, der Fa. Landurlaub Käppel, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB eine Durchführungsvereinbarung über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten zu treffen.

 

 

 

 

 

   
    27.01.2014 - Technischer Ausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/01/T330   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2014 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2014/01/V/422   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“  Stand 12-2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der Fassung 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, der Fa. Landurlaub Käppel, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB eine Durchführungsvereinbarung über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten zu treffen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

 

Ö 6  
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0911/SR  
Ö 7  
2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2014/0912/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Umsetzungsentwurf - Gestaltung Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße
Enthält Anlagen
V/2014/0913/SR  
Ö 9  
Beschluss des Energiepolitischen Arbeitsprogrammes im Rahmen der Teilnahme am European Energy Award® (eea)
Enthält Anlagen
V/2014/0910/SR  
Ö 10  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauplanungsleistungen auf dem Gebiet der Objektplanung zum Bauvorhaben "Erweiterung und Modernisierung Goethegymnasium - Schulteil Ackermannstraße 7 in 08468 Reichenbach"
V/2014/0918/SR  
Ö 11  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2014/0915/SR  
Ö 12  
Beschluss der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach im Vogtland sowie die Höhe von Zuwendungen bei Dienstjubiläen vom 03.02.2014
V/2014/0914/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Bildung eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Stadt Reichenbach / Gemeinde Heinsdorfergrund für die Kommunalwahlen am 25.05.2014
V/2014/0904/SR  
Ö 14  
Verordnung der Großen Kreisstadt Reichenbach im Vogtland über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014
Enthält Anlagen
V/2014/0889/SR  
Ö 15  
Beschluss zur Änderung des Pachtvertrages mit dem Regionalverband der Kleingärtner
V/2014/0909/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Verkauf (Versteigerung) einer Teilfläche der Fl.-Nr. 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzischule) (24 - -)
Enthält Anlagen
V/2013/0903/SR  
Ö 17  
Anfragen der Stadträte