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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Prämierung der Wettbewerbsbeiträge zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte Dr.-Külz-Straße    
Ö 4  
Information durch den Verein ars popularis zu den Neuberintheatertagen 2013    
Ö 5  
Bericht des Geschäftsführers des Bildungswerkes der Sächsischen Wirtschaft e. V., Herrn Prötzsch, und des Schulleiters des Bildungszentrums für Soziales, Gesundheit und Wirtschaft, Herrn Reinecke    
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2013/0860/SR  
Ö 7  
Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
Enthält Anlagen
V/2013/0865/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.10.2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise einschließlich integriertem Grünordnungsplan und Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen.

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.10.2013.

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes, Stand 07.10.2013.

 

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, die Agrargenossenschaft e.G. Reichenbach, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB einen Durchführungs- und Erschließungsvertrag zu erarbeiten.

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 21.10.2013    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/08/T315   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.11.2013    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/08/V/393   
   

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.10.2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise einschließlich integriertem Grünordnungsplan und Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        24

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.10.2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        24

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes, Stand 07.10.2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        24

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, die Agrargenossenschaft e.G. Reichenbach, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB einen Durchführungs- und Erschließungsvertrag zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        24

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

 

Ö 8  
Beschluss zum Maßnahmeplan für die Schadensbeseitigung infolge der Hochwasserereignisse Juni 2013
Enthält Anlagen
V/2013/0858/SR  
Ö 9  
Beschluss zur Neubildung des Partnerschaftskomitees der Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2013/0873/SR  
Ö 10  
Beschluss zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
V/2013/0868/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Rahmenmenge 2014 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes 2013
Enthält Anlagen
V/2013/0859/SR  
Ö 12  
Beschluss über die Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 4. November 2013
V/2013/0866/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung zur "Haus- und Badeordnung für das Freibad Reichenbach der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 5. 3. 2007
Enthält Anlagen
V/2013/0869/SR  
Ö 14  
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Jürgen-Fuchs-Bibliothek der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 6. 3. 2012
Enthält Anlagen
V/2013/0870/SR  
Ö 15  
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Neuberin-Museum Reichenbach/Vogtl. mit Stadtgeschichte und Schaumagazin Textil vom 29. 11. 2001
Enthält Anlagen
V/2013/0871/SR  
Ö 16  
Beschluss des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Kommunales Bestattungswesen" 2014 bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2014 – 2018
Enthält Anlagen
V/2013/0874/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Durchführung der überörtlichen Prüfung des Eigenbetriebes „Kommunales Bestattungswesen“
V/2013/0875/SR  
Ö 18  
Wahl und Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Kommunales Bestattungswesen"    
Ö 19  
Beschluss zum Grunderwerb Straßenausbau Kreisstraße 7810 OD Rotschau (Alte Lengenfelder Straße)
Enthält Anlagen
V/2013/0838/SR  
Ö 20  
Beschluss zum Verkauf (Versteigerung) einer Teilfläche des Flurstückes 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzistraße 7, ehem. Pestalozzischule)
Enthält Anlagen
V/2013/0841/SR  
Ö 21  
Anfragen der Stadträte